Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.12.2012

(...) ich habe mich in den Abstimmungen über den Gesetzentwurf zur Beschneidung von Jungen enthalten. Ich bin der Meinung, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung mehr Probleme schafft als er zu lösen vorgibt. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 11.09.2012

(...) Bei ihrem Anliegen handelt es sich um eine Rechtsstreitigkeit. Als Abgeordnete des Deutschen Bundestages bin ich nicht befugt, eine Rechtsberatung durchzuführen. Für die juristische Bewertung der von Ihnen geschilderten Vorgänge, ist die Sozialgerichtsbarkeit zuständig. (...)

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