Antwort 17.10.2010 von Niema Movassat Die Linke
(...) Der Umgang mit Homosexuellen ist sicher einer der verhängnisvollsten Fehler, den die kubanische Revolution begangen hat. Eine genaue Analyse, wie es dazu kam, kann ich hier nicht liefern. (...)
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Antwort 25.11.2010 von Andreas Lämmel CDU
(...) Der von Ihnen angesprochene offene Brief ist jedoch tendenziös und einseitig. Wer es schafft zehn Seiten zu Afghanistan zu schreiben, ohne den Terror der Taliban gegen die einheimische Bevölkerung auch nur zu erwähnen, verkennt die Lage vor Ort. Sicher gibt es in Afghanistan nachwievor, trotz des Einsatzes der Bundeswehr und der Verbündeten, Mängel bei der Wahrung der Menschenrechte. (...)
Antwort 19.10.2010 von Niema Movassat Die Linke
(...) man muss hier beachten, wegen was Sanktionen verhängt werden sollen - im Falle des Iran aufgrund des Atomprogrammes. Der Iran verstößt mit seinem Atomprogramm allerdings nicht gegen internationales Recht, sondern hat als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages vielmehr ein Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie. Es ist daher nicht nachzuvollziehen, warum Iran mit Sanktionen belegt werden soll. (...)
Antwort 17.09.2010 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Aber nach meiner Kenntnis haben Landesregierungen die Daten übernommen oder sind dabei sie zu übernehmen. (...) Allerdings befürchte ich, dass es anschließend viele Einstellungen gegen Zahlung von Geldbußen geben wird. (...)
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 20.09.2010 von Michael Fuchs CDU
(...) Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in Deutschland, in Europa und weltweit nie wieder Fuß fassen, und zwar weil alles andere die deutsche Gesellschaft, das europäische Gemeinwesen sowie die demokratische Grundordnung dieser Länder gefährden würde. In diesem Zusammenhang gehört für mich aber auch, dass wir uns einer möglichen Bedrohung des Irans stellen und diesen mit weiteren und schärferen Sanktionen zum Stopp seines Nuklearprogramms bewegen. Sowohl die von den Vereinten Nationen als auch die von der Europäischen Union verhängten Sanktionen haben dabei zum Ziel, die Islamische Republik Iran dazu zu bewegen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um eine diplomatische Lösung gerade in der Nuklearfrage zu erreichen. (...)