Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert B. • 23.08.2011
Antwort von Marina Schuster FDP • 07.09.2011 (...) Ich gehe daher davon aus, dass man Ihrer Frau keineswegs einen Migrationshintergrund unterstellt hat, denn JEDER Kunde (definiert nach § 2 MighEV) erhält diesen Bogen. Auf die Vermittlungsleistung der Arbeitsagentur/ Jobcenter hat dies, wie Sie zurecht schreiben, keine Auswirkung. (...)
Frage von Herbert B. • 23.08.2011
Antwort von Martin Burkert SPD • 31.08.2011 (...) Die routinemäßige Nachfrage nach einem Migrationshintergrund seitens der Arbeitsagenturen geschieht durchaus in der Absicht, den Arbeitsuchenden behilflich zu sein. Dies betrifft zum Beispiel die Notwendigkeit oder das freiwillige Angebot des Besuchs von Sprachkursen oder spezifischen Weiterbildungsangeboten, die Zuwanderern beim Finden eines Arbeitsplatzes zweckdienlich sein können. (...)
Frage von Frank D. • 23.08.2011
Antwort von Uwe Doering Die Linke • 28.08.2011 (...) Es gibt viele weitere Beispiele für ein sozial gerechteres Berlin, die ohne uns in der Regierung nicht möglich gewesen wären. Und die wir auch in der Koalition erkämpfen mussten. (...)
Frage von Falk M. • 23.08.2011
Antwort von Sebastian Schlüsselburg SPD • 23.08.2011 (...) DIE LINKE tritt dafür ein, die soziale Bevölkerungsmischung in den Wohnquartieren zu erhalten und der zunehmenden sozialräumlichen Spaltung der Stadt entgegenzuwirken. Um auf die divergierenden sozialräumlichen Entwicklungen politisch Einfluss nehmen und Verdrängungsprozesse verhindern zu können, bedarf es eines Mixes aus wohnungs-, sozialpolitischen und städtebaurechtlichen Instrumenten auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. (...)
Frage von Hardy W. • 22.08.2011
Antwort von Wolfgang Weiß Die Linke • 03.09.2011 Sehr geehrter Herr Willhelm,
ich werde Ihnen meine Adresse / Verbindungen direkt zusenden, damit wir
für die Behandlung eine kurzfristige Lösung finden.
Verbleibe mit freundlichen Grüßen, Ihr
Dr. Wolfgang Weiß.
Frage von Holger N. • 22.08.2011
Antwort von Mario Czaja CDU • 23.08.2011 (...) Nein, es wäre aus meiner Sicht nicht besser, dass ich mich für ein bundesdeutsches Geburtenförderungsprogramm einsetze und dafür bspw. den 700 Kindern und Jugendlichen, die jeden Tag den teilweise weiten Weg zu einer Oberschule in Treptow-Köpenick fahren, zu sagen, dass ich mich nicht für die Sicherung eines Oberschulstandortes in Kaulsdorf-Mahlsdorf einsetze. Ich habe mich den Herausforderungen in Kaulsdorf und Mahlsdorf versprochen und damit genügend Aufgaben übernommen. (...)