Antwort 29.05.2023 von Kristian Klinck SPD
Jeder Mensch ist wichtig und jedes menschliche Leben hat aus meiner Sicht Anspruch auf Schutz durch den Gesetzgeber.
Jeder Mensch ist wichtig und jedes menschliche Leben hat aus meiner Sicht Anspruch auf Schutz durch den Gesetzgeber.
Aufgrund des in der Sozialhilfe geltenden Nachrangprinzips, zu der auch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehört, ist eine vollständige Nichtberücksichtigung von erwirtschaftetem Erwerbseinkommen bei gleichzeitigem Bezug dieser Sozialleistung nicht möglich
Ich bin mir sicher, dass niemand gezwungen ist, sich auf solchen – für Männer zahlungspflichtigen – Portalen anzumelden. Es gibt sicherlich Alternativen.
Dass die jetzt bekannten, sehr seltenen Nebenwirkungen der Impfstoffe so schnell entdeckt wurden, zeigt, dass wir ein gut funktionierendes Warnsystem haben.