Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank L. • 01.05.2010
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 07.05.2010 (...) eine solche Forderung ist mir bislang nicht bekannt, da müssten Sie mir bitte mitteilen, wer das gefordert haben soll. Ich kann jedenfalls nicht erkennen, dass es für solch eine Forderung einen Bedarf gibt, da meines Wissens „linksextremistische Gruppierungen“ keinen Einfluss auf Bildungsstätten haben. (...)
Frage von Angelika S. • 30.04.2010
Antwort von Wolfgang Rettich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.05.2010 (...) Für die Grüne Hochschulgruppe saß ich im Studierendenparlament und bin jetzt Mitglied im Allgemeinen Studierendenausschuss der Ruhr-Universität Bochum. Ich habe mich also bewusst um die Kandidatur im Wahlkreis 108 beworben, um auch den Studierenden der Ruhr-Universität Bochum eine Stimme im Landesparlament zu geben bzw. jetzt bei den anstehenden lokalen Diskussionsrunden für sie zu sprechen. (...)
Frage von Mike B. • 30.04.2010
Antwort von Wolfgang Rettich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.05.2010 (...) Aus heutiger Sicht kann ich mir eine Koalition mit der Linkspartei schwer vorstellen. Jedoch liegt dies im Bereich des Möglichen, wenn es für Rot-Grün nicht reicht. (...)
Frage von Mike B. • 30.04.2010
Antwort von Thomas Eiskirch SPD • 03.05.2010 (...) ich bin mir sicher, dass ich mit meiner Stimme Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Landesregierung wählen werde. (...) Wer "die Linke" wählt unterstützt damit den angestrebten Machterhalt von Herrn Rüttgers, ggf. (...)
Frage von Reinhard R. • 30.04.2010
Antwort von Ulrich Goll FDP • 29.06.2010 (...) Zum anderen ist der von Ihnen angenommene Finanzierungszusammenhang zwischen der Notariats- und Grundbuchamtsreform einerseits und der Entlohnung von Justizmitarbeitern andererseits nicht gegeben. Auch ist das Justizministerium bestrebt, die Interessen der Justizbediensteten im Zuge der Reformvorhaben bestmöglich zu wahren. Namentlich sollen die Verwendungswünsche der bei den Notariaten und Grundbuchämtern beschäftigten Personen ausschlaggebend für die weitere Personalplanung sein. (...)
Frage von Reinhard R. • 30.04.2010
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU