Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank L. • 01.05.2010
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 07.05.2010

(...) eine solche Forderung ist mir bislang nicht bekannt, da müssten Sie mir bitte mitteilen, wer das gefordert haben soll. Ich kann jedenfalls nicht erkennen, dass es für solch eine Forderung einen Bedarf gibt, da meines Wissens „linksextremistische Gruppierungen“ keinen Einfluss auf Bildungsstätten haben. (...)

Antwort von Wolfgang Rettich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.05.2010

(...) Für die Grüne Hochschulgruppe saß ich im Studierendenparlament und bin jetzt Mitglied im Allgemeinen Studierendenausschuss der Ruhr-Universität Bochum. Ich habe mich also bewusst um die Kandidatur im Wahlkreis 108 beworben, um auch den Studierenden der Ruhr-Universität Bochum eine Stimme im Landesparlament zu geben bzw. jetzt bei den anstehenden lokalen Diskussionsrunden für sie zu sprechen. (...)

Antwort von Wolfgang Rettich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.05.2010

(...) Aus heutiger Sicht kann ich mir eine Koalition mit der Linkspartei schwer vorstellen. Jedoch liegt dies im Bereich des Möglichen, wenn es für Rot-Grün nicht reicht. (...)

Portrait von Thomas Eiskirch
Antwort von Thomas Eiskirch
SPD
• 03.05.2010

(...) ich bin mir sicher, dass ich mit meiner Stimme Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Landesregierung wählen werde. (...) Wer "die Linke" wählt unterstützt damit den angestrebten Machterhalt von Herrn Rüttgers, ggf. (...)

Frage von Reinhard R. • 30.04.2010
Portrait von Ulrich Goll
Antwort von Ulrich Goll
FDP
• 29.06.2010

(...) Zum anderen ist der von Ihnen angenommene Finanzierungszusammenhang zwischen der Notariats- und Grundbuchamtsreform einerseits und der Entlohnung von Justizmitarbeitern andererseits nicht gegeben. Auch ist das Justizministerium bestrebt, die Interessen der Justizbediensteten im Zuge der Reformvorhaben bestmöglich zu wahren. Namentlich sollen die Verwendungswünsche der bei den Notariaten und Grundbuchämtern beschäftigten Personen ausschlaggebend für die weitere Personalplanung sein. (...)

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