Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin r. • 06.04.2019
Antwort von Regine Daniela Deutsch DiEM25 • 07.04.2019 (...) Diese Art Politik anders zu machen, basisdeDiese Art Politik anders zu machenistisch, proeuropäisch und inklusiv hat mich begeistert. (...) Als vor der Europawahl die Idee entstand, Teil des European Spring zu werden und mit einem, ebenfalls basisdemokratisch unter Beteiligung 1000der Menschen aus ganz Europa entstandenem, europäisches Programm, mit Listen in möglichst vielen EU-Ländern, zur Europawahl anzutreten, habe ich, die sich schon immer als Erdenbürgerin empfindet, diese Idee aktiv unterstützt. (...)
Frage von Wolf-Dieter O. • 06.04.2019
Antwort von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.04.2019 (...) Entsprechend arbeiten wir nicht mit Parteien zusammen, die für rassistische oder sexistische, LGBTIQ*-feindliche oder antisemitische, xenophobe, antiziganistische oder islamfeindliche Politik stehen. Konkret bedeutet dies: Keine Zusammenarbeit mit AfD, NPD und Co. (...)
Frage von Wolf-Dieter O. • 05.04.2019
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 14.05.2019 (...) aus grundsätzlichen Erwägungen lehne ich die Zusammenarbeit mit allen Parteien ab, die den Nationalstaat und damit das Selbstbestimmungsrecht der Völker bekämpfen; ferner mit jenen Parteien, die "Resettlement" und freie Zuwanderung befürworten und damit die Axt an die Identität der europäischen Völker legen; und schließlich mit allen, welche - wie Union, SPD, Linke und Grüne - das bisher geltende Einstimmigkeitsprinzip in der EU-Kommission durch das Mehrheitsprinzip ersetzen und damit Steuergesetze in Deutschland zulassen wollen, denen vielleicht Polen, Iren, Portugiesen, Griechen, Franzosen, Ungarn und Luxemburger zugestimmt haben, nicht aber ein einziger Deutscher. (...)
Frage von Wolf-Dieter O. • 05.04.2019
Antwort von Konni Kanty DKP • 06.04.2019 Frage von Wolf-Dieter O. • 05.04.2019
Antwort von Katarina Barley SPD • 17.05.2019 (...) Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen seit über 150 Jahren für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, für Freiheit und Demokratie – trotz Verbot durch das Sozialistengesetz zur Zeiten Bismarcks und erneutem Verbot und Verfolgung durch die Nationalsozialisten. Die Würde und Selbstbestimmung des Menschen ist für uns unantastbar – unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Glauben oder sexueller Orientierung. (...)
Frage von Wolf-Dieter O. • 05.04.2019
Antwort von Bernd Vogel LKR • 05.04.2019 (...) Mit extremistischen Parteien vom linken und rechten Rand. Auch mit den Grünen kann ich mir keine fruchtbare Zusammenarbeit vorstellen.