Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Selbstverständlich ist es nicht so, dass die Daten der Bundestagsabgeordneten als schützenswerter angesehen werden als die der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Die derzeitige Regelung zur Datenprotokollierung durch die Bundestagsverwaltung, nach der die Verbindungsdaten der Abgeordneten für drei Monate gespeichert werden, stammt aus dem Jahr 2008 und war in erster Linie zur Datenwiederherstellung bei technischen Problemen geschaffen worden. Bei der jetzt von der Kommission des Ältestenrats für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und –medien (IuK-Kommission) angedachten Änderung der Speicherfrist auf eine Woche handelt es sich um eine Anpassung auf das technisch notwendige Mindestmaß. (...)

Sehr geehrter Herr Korte,

(...) Selbstverständlich garantiert der Rundfunkbeitrag den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine weitgehende Unabhängigkeit von Werbeeinnahmen. Zur Verdeutlichung: Im Jahr 2003 verzeichnete die ARD Werbeeinnahmen von 141,13 Euro. (...)

(...) Den Biografien der Parlamentarier ist allerdings oft zu entnehmen, ob sie selbst Wehrdienst oder Wehrersatzdienst geleistet haben. Wenngleich die Abgeordneten nicht verpflichtet sind, Angaben darüber zu machen, zeigt die unter http://www.bundestag.de/blob/272944/c444ea4aa462663322ccf47e55cb5af5/kapitel_03_10_wehrdienst_der_abgeordneten-pdf-data.pdf abrufbare Tabelle deutlich, dass der Anteil (ehemaliger) Wehrdienstleistender unter den Bundestagsabgeordneten kontinuierlich gestiegen ist. (...)

(...) es gibt immer mehr Internetangebote, die ein ähnliches Konzept wie Abgeordnetenwatch verfolgen. Es ist schlichtweg unmöglich, alle diese Plattformen zu bedienen, zumal das Themenspektrum der Fragen sehr breit ist und die interne Organisation des Bundestages dadurch unterlaufen wird. Denn wie jedes moderne Parlament arbeitet der Deutsche Bundestag sehr arbeitsteilig: Jeder Abgeordnete spezialisiert sich in den verschiedenen Bundestagsausschüssen und Arbeitsgemeinschaften auf bestimmte Themen – anders wäre die parlamentarische Arbeit gar nicht möglich. (...)