Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 24.06.2014 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Es wird in Zukunft immer mehr integrierte bzw. transnationale europäische Fähigkeiten in nationalen Streitkräften geben. Wie diese Entwicklung im Einzelnen aussehen wird, darüber macht sich die Kommission bis in den Herbst hinein ein genaues Bild. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 30.06.2014 von Niels Annen SPD

(...) Selbstverständlich hält sich der Bundestag strikt an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Der Auftrag des Bundestages an die Kommission lautet: „Der Deutsche Bundestag setzt eine „Parlamentarische Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ ein. Zum jetzigen Zeitpunkt steht daher noch nicht einmal fest, ob es überhaupt Änderungen geben wird. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 25.06.2014 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Das können wir doch schlicht zur Kenntnis nehmen. Schon gar nicht werde ich Ihre Gefühle kommentieren! (...)

Portrait von Thomas Spies
Antwort 22.06.2014 von Thomas Spies SPD

Sehr geehrter Herr Meissner,

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur ersten Frage: Nein. Zur zweiten Frage: nach einer solchen (wissenschaftlichen) Erläuterung sollten Sie wohl eher einen Religionswissenschaftler oder Sektenexperten fragen.