100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
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(...) Es wird in Zukunft immer mehr integrierte bzw. transnationale europäische Fähigkeiten in nationalen Streitkräften geben. Wie diese Entwicklung im Einzelnen aussehen wird, darüber macht sich die Kommission bis in den Herbst hinein ein genaues Bild. (...)
(...) Selbstverständlich hält sich der Bundestag strikt an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Der Auftrag des Bundestages an die Kommission lautet: „Der Deutsche Bundestag setzt eine „Parlamentarische Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ ein. Zum jetzigen Zeitpunkt steht daher noch nicht einmal fest, ob es überhaupt Änderungen geben wird. (...)
(...) Das können wir doch schlicht zur Kenntnis nehmen. Schon gar nicht werde ich Ihre Gefühle kommentieren! (...)
Sehr geehrter Herr Meissner,
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur ersten Frage: Nein. Zur zweiten Frage: nach einer solchen (wissenschaftlichen) Erläuterung sollten Sie wohl eher einen Religionswissenschaftler oder Sektenexperten fragen.