Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niema Movassat
Antwort 17.01.2013 von Niema Movassat Die Linke

(...) Ich persönlich setze mich für ein Verbot jedweder Kriegswerbung an Schulen ein und fordere daher die Aufkündigung der Kooperationsvereinbarungen. Die Bundeswehr darf kein Gesprächspartner sein - ganz besonders nicht an Schulen! (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 15.01.2013 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Meine Fraktion hat unter meiner Federführung deswegen als erste Fraktion im Bundestag einen Antrag eingebracht, in dem wir den aus unserer Sicht bestehenden Reformbedarf benennen (Sie finden ihn unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/113/1711308.pdf ). Ich arbeite also nicht gegen, sondern für eine gute Transplantationsmedizin in Deutschland. Wenn diese Änderungen umgesetzt sind, kann man den Menschen auch wieder guten Gewissens einer Organspende zuraten. (...)

Portrait von Joachim Stünkel
Antwort 14.01.2013 von Joachim Stünkel CDU

(...) Das Krankenhaus Einbeck zu erhalten ist eines meiner wichtigsten Ziele seit Jahren. Leider gab es auch Betreiber die manchmal keine Unterstützung annahmen. (...)

Portrait von Uwe Schwarz
Antwort 14.01.2013 von Uwe Schwarz SPD

(...) Das gilt für den Landrat und mich für den Aufsichtsrat, sowie für den Landrat und Herrn Hegeler von der CDU für die Gesellschafterversammlung. Unsere Aufgabe besteht ausschließlich darin, die Interesse des Minderheitsgesellschaftes Landkreis Northeim im Aufsichtsrat der Helios-Klinik Northeim zu vertreten. Wir sind in unseren Entscheidungen auch nicht frei, sondern Weisungsgebunden. (...)

Portrait von Gerald Häfner
Antwort 13.02.2013 von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bisher fehlen einheitliche Regulierungen sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene in Hinblick auf den Handel mit e-Zigaretten. In vielen Mitgliedstaaten werden e-Zigaretten als Genussmittel betrachtet, einige Länder haben die nikotinhaltigen Liquids als Arzneimittel eingestuft. (...)

Antwort 24.01.2013 von Britta Reimers FDP

(...) Zurzeit konzentriert sich meine Arbeit auf die in diesem Monat im Landwirtschafts-Ausschuss verhandelte Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, zu der über 7500 Änderungsanträge eingereicht wurden. Sobald wir im Landwirtschafts-Ausschuss zu einer Einigung gekommen sind, kann ich mich der Sichtung von Fakten und Informationen zum Thema zuwenden. (...)