Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 06.05.2011

(...) Bestehende Verträge einzuhalten, ist nicht nur eine legitime Forderung, sondern an sich eine Selbstverständlichkeit. Im Übrigen hat der Schlichter in seinem Schlichterspruch den Bau des Projekts Stuttgart 21 mit Auflagen befürwortet, so dass auch in dieser Hinsicht derzeit keine Veranlassung besteht, von den geschlossenen Verträgen abzurücken. Sollte sich das Land BW trotzdem für einen Projektabbruch entscheiden, so müsste der Bund auf Grundlage der Bundeshaushaltsordnung die von ihm gewährten Zuschüsse zurückfordern. (...)

Portrait von Matthias Güldner
Antwort von Matthias Güldner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.04.2011

(...) Nun also ein neues "Glas-Beton-Konsum-Mausoleum", wie sie es nennen? Neben den tristen und mehr als doppelt so hohen Tivoli- und Siemenshochhäusern, den schäbigen Gebäuden am Breitenweg, der ziemlich im Niedergang befindlichen Bahnhofsvorstadt insgesamt, kann ich einem Stück neuer, anspruchsvoller Architektur durchaus etwas abgewinnen. Im Vorfeld sind den Architekten eine Vielzahl von Auflagen über die Herstellung öffentlichen Raums, die ökologischen Bauvorgaben, Geschosshöhe etc. (...)

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