Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ob neue Leitungen über oder unter der Erde verlegt werden, das hängt unter anderem davon ab, was technisch sinnvoll und wirtschaftlich effizient erscheint. Da können die Antworten, je nach lokalen Gegebenheiten oder regionalen Besonderheiten, durchaus unterschiedlich ausfallen. (...)

(...) Der Schienenpersonenfernverkehr, hierzu gehören auch die InterCity (IC) -Verbindungen, wird von der Deutschen Bahn AG (DB AG) ausschließlich in eigener unternehmerischer Verantwortung geplant und eigenwirtschaftlich betrieben. Die Länder haben deshalb - z.B. bei der Festlegung der Haltepunkte - leider keinerlei Mitwirkungs- oder Eingriffsrechte. (...)

(...) Dann muss ich Sie leider korrigieren, ich bin nicht für den Hafentunnel wie er zurzeit geplant wird. Ich bin, wie die Mehrheit in meiner Partei auch, für die Nordumgehung. Aber ich sage auch, dass die Nordumgehung alleine keine tragfähige und zeitgemäße Straßenanbindung an den Hafen sein kann. (...)

(...) die Landesregierungen Niedersachsens und Sachsen-Anhalts haben gemeinsam erklärt, dass sie die Verlängerung der Harzer Schmalspurbahn (HSB) nach Braunlage im Hinblick auf die zu erwartenden Defizite und die geringen touristischen Effekte als derzeit nicht realisierbar ansehen und daher zunächst nicht weiter verfolgen wollen. (...)

(...) Wichtiger als die Verschärfung von Grenzwerte ist für mich die konsequente Anwendung der bereits existierenden. Gerade im Bereich des Lärmschutzes gibt es oftmals erhebliche Defizite. (...)