Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 23.01.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Dies hängt wesentlich von der Art der Maßnahme und der Zahl der zu beteiligenden Akteure ab. es ist im Interesse aller Verkehrsteilnehmer, wenn die Zahl der Drogenfahrten zurückgeht. Dies kann durch die Androhung von Strafen, aber zusätzlich auch durch verstärkte Aufklärungsmaßnahmen, vor allem in den Fahrschulen, und Beratungs- und Therapieeinrichtungen erreicht werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.01.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Schon mehrfach ist das von Ihnen Vorgeschlagene von uns klar benannt worden. Sie wissen aber, dass wir in den Medien seltener vorkommen als andere und nicht immer die Gelegenheit erhalten, dies so zu äußern. Ich hoffe aber, dass wir diese Umstände den Wählerinnen und Wählern noch klarer machen können. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.07.2012 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) nach meinem Eindruck wird es jedenfalls in dieser Legislaturperiode, die im Herbst 2013 endet, keine Reform bei den Pensionen geben. Bitte bedenken Sie, dass der Bund nur für die Pensionen der Bundesbeamten zuständig ist. (...)

Portrait von Claus Schmiedel
Antwort 03.01.2012 von Claus Schmiedel SPD

(...) September 2010. Nichtsdestotrotz ist für mich klar, dass Spekulationen, dass es Sonderkonditionen für befreundete Ministerpräsidenten gibt, der Bank und ihrer Reputation enorm schaden. Daher gehe ich davon aus, dass der Vorstand der BW-Bank den Vorgang bei der nächsten Sitzung des Aufsichtsrats in allen Einzelheiten darlegen wird. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 24.01.2012 von Nils Schmid SPD

(...) Im Interesse der Bank sollten die Antworten schnell und transparent gegeben werden, wobei die Vorschriften zur Verschwiegenheit selbstverständlich beachtet werden. Auch und gerade der Bundespräsident hat darauf einen Anspruch. (...)