Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Albrecht von W. • 20.12.2009
Frage an Josef Rief von Albrecht von W. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Josef Rief
Antwort 19.05.2010 von Josef Rief CDU

(...) In den parlamentarischen Beratungen haben wir diese Maßnahme intensiv geprüft und dabei alle Hinweise und Argumente einbezogen. Nach Abwägung aller Umstände haben wir uns für diese Maßnahme entschieden, weil wir damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Hotel- und Gastronomiegewerbes im erforderlichen Umfang stärken. Bitte bedenken Sie, dass der ganz überwiegende Teil der europäischen Mitbewerber des deutschen Hotel- und Gastronomiegewerbes hier bereits ermäßigte Mehrwertsteuersätze erhebt. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 22.12.2009 von Stefan Müller CSU

(...) Wir sollten zunächst die Arbeiten und Ergebnisse dieser Kommission abwarten. Ich möchte nochmals zu bedenken geben, dass es sich bei der Mehrwertsteuersenkung für die Hotellerie nur um einen Teilaspekt des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes handelt, das in seiner Gesamtwirkung allen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen entgegenkommt. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 21.01.2010 von Clemens Binninger CDU

(...) Außerdem werden die Mittel in Krankenhäuser, Städtebau, Wärmedämmung und moderne Energietechnik sowie schnelle Internetverbindungen in ländlichen Regionen investiert. Während der Beratungen habe ich mich für auch für konkrete Projekte in meinem Wahlkreis eingesetzt. So konnte ich beispielsweise erreichen, dass Sanierungsmaßnahmen an den Krankenhäusern in Sindelfingen und Leonberg sowie der Ausbau der A 81 zwischen Böblingen-Hulb und Gärtringen aus Geldern des Konjunkturpakets finanziert werden. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort 07.01.2010 von Katja Keul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei meiner Arbeit im Bundestag möchte ich unter anderem dazu beitragen, dass die im Grundgesetz festgeschriebene Verpflichtung von Eigentum auch für die beschäftigungswirksamen Entscheidungen von Unternehmen gilt. Dies war für mich z.B. bei der Schließung des Otis-Werkes in Schaumburg nicht zu erkennen. (...)