Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine Dr. R. • 02.01.2012
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 04.01.2012 (...) Deshalb bezieht sich meine Aussage auf das unter den Muslima in Deutschland, die überhaupt etwas in dieser Richtung tragen, mit Abstand am meisten verbreitete einfache Kopftuch, das nicht weiter den Körper verhüllt, sondern Haar, Ohren und Hals bedeckt. Die Burka ist meines Erachtens vollkommen inakzeptabel. Meine Meinung hierzu können Sie hier auf meiner Homepage< http://oezoguz.de/wp-content/uploads/2010/07/PM-Burka-Verbot_14.7.2010.pdf > einsehen. (...)
Frage von Karl T. • 01.01.2012
Antwort ausstehend von Winfried Schittges CDU Frage von Bernd B. • 31.12.2011
Antwort von Pascal Kober FDP • 17.01.2012 (...) In der CDU wird der von Ihnen kritisierte Vorschlag diskutiert. Die FDP hat sich jedoch von Anfang an gegen diese Einbeziehung aller Selbstständigen in die gesetzliche Rentenversicherung ausgesprochen. Die von Ihnen angeführten Gründe sind dabei auch Maßgabe unseres Handelns. (...)
Frage von Bernd K. • 29.12.2011
Antwort von Peter Weiß CDU • 02.01.2012 (...) Es stimmt, dass die Zahl kurzfristiger Beschäftigungsverhältnisse steigt. Immer wieder habe ich betont, dass das unbefristete Arbeitsverhältnis mit tariflich vereinbarter Entlohnung die Regel sein muss. (...)
Frage von Dieter S. • 28.12.2011
Antwort von Elke Ferner SPD • 09.01.2012 Sehr geehrter Herr Schuh,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.
Frage von Dieter S. • 28.12.2011
Antwort von Thomas Lutze SPD • 11.01.2012 (...) Diese gesetzliche Regelung hat m.E. nichts mit sozialer Gerechtigkeit zu tun, da sie die Erwerbsbiographie des einzelnen Bürgers nicht oder nur unzureichend berücksichtigt und Personen wie Sie, die Jahrzehnte lang gearbeitet haben, massiv benachteiligen. Leider sind hier die Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene im Zugzwang. (...)