(...) Bei meiner Meinungsbildung, bei der ich letztendlich Sicherheitsaspekte und eine Entschärfung von (Nutzungs-) Konflikten stark gewichte, habe ich mich nicht nur an meiner eigenen Erfahrung als Radfahrer und Bergwanderer orientiert, sondern darüber hinaus viele Gespräche geführt und Unterlagen studiert. (...)
(...) Die Rundfunkbeiträge stellen in ihrer derzeitigen Form in Deutschland eine einzigartige Abgabe dar, da ihr Verwendungszweck – anders als bei Steuern – von Beginn an festgelegt ist. Ich bin davon überzeugt, dass sich Investitionen in ein unabhängiges öffentlich-rechtliches Rundfunknetz aus vielen Gründen lohnen! (...)
(...) das Ministerium für ländlichen Raum (MLR) hat inzwischen einen Erlass herausgegeben, der die Forstverwaltungen aktiv anweist, als sog. Singletrails geeignete Wege als Mountainbike-Strecken auszuweisen. Diese explizite Aufforderung gab es bisher nicht, weswegen in diesem Bereich zu Ihrem Leidwesen so wenig passiert ist. (...)
Sehr geehrter Herr Trabandt,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der 2m-Regelung.
(...) Erstens hat die SPD nicht bedingungslos die Abschaffung der Zwei-Meter-Regel gefordert. (...) Zweitens hat Minister Bonde nach unserer Kenntnis nicht angekündigt, sechs Millionen Euro für die Anlage und Ausweisung von Single-Trail-Strecken auszugeben. (...)
(...) Dies ist heutzutage für nahezu alle der Fall. Außerdem hat es dazu geführt, dass die GEZ private Haushalte überprüfen mussten, ob sie ein Radio oder Fernsehgerät haben. Dass eine solche Überprüfung nicht mehr stattfinden muss finde ich einen großen Vorteil und die Zahlung per Haushalt eine starke Verwaltungsvereinfachung. (...)
