Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Murschel
Antwort 28.08.2014 von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Während die Wanderverbände in Baden-Württemberg eine Aufhebung der Regelung ausdrücklich ablehnen und dafür als Begründung eine Verschärfung von Gefahrensituation gerade auf schmalen Wegen ins Feld führen, plädieren v.a. Mountainbikerinnen und Mountainbiker für eine Aufhebung der 2-Meter-Regelung. (...)

Portrait von Bernhard Kaster
Antwort 19.09.2014 von Bernhard Kaster CDU

(...) Für eine geistig-politische Auseinandersetzung mit den Themen Islamismus sowie Deradikalisierung wurde schon vor geraumer Zeit die Initiative Sicherheitspartnerschaft ins Leben gerufen. Ein universeller Ansatz ist zur Prävention von Extremismus unverzichtbar. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 21.08.2014 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei meiner Meinungsbildung, bei der ich letztendlich Sicherheitsaspekte und eine Entschärfung von (Nutzungs-) Konflikten stark gewichte, habe ich mich nicht nur an meiner eigenen Erfahrung als Radfahrer und Bergwanderer orientiert, sondern darüber hinaus viele Gespräche geführt und Unterlagen studiert. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort 11.09.2014 von Armin Schuster CDU

(...) Die Rundfunkbeiträge stellen in ihrer derzeitigen Form in Deutschland eine einzigartige Abgabe dar, da ihr Verwendungszweck – anders als bei Steuern – von Beginn an festgelegt ist. Ich bin davon überzeugt, dass sich Investitionen in ein unabhängiges öffentlich-rechtliches Rundfunknetz aus vielen Gründen lohnen! (...)

Portrait von Hidir Gürakar
Antwort 03.03.2016 von Hidir Gürakar SPD

(...) das Ministerium für ländlichen Raum (MLR) hat inzwischen einen Erlass herausgegeben, der die Forstverwaltungen aktiv anweist, als sog. Singletrails geeignete Wege als Mountainbike-Strecken auszuweisen. Diese explizite Aufforderung gab es bisher nicht, weswegen in diesem Bereich zu Ihrem Leidwesen so wenig passiert ist. (...)