Sehr geehrter Herr Bernauer,
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Sehr geehrter Herr Fredrich,
für Ihre Anfrage danke ich Ihnen vielmals.
(...) Die Streichung des Sterbegeldes für Mitglieder und Familienversicherte war zur Stabilisierung der finanziellen Situation der Gesetzlichen Krankenversicherung erforderlich und damit auch unter Vertrauensschutzaspekten zulässig. (...)
(...) Dabei ist wichtig darauf hinzuweisen, dass wir sowohl auf der einen Seite Krippenplätze brauchen, dass wir aber auch noch einiges dafür tun müssen, wenn Familien ihre Kinder von zu Hause erziehen wollen. Wir von der Union sind der Auffassung, dass wir den Familien kein Lebensbild vorschreiben sollten. (...)
(...) Bisher ist steuerlich in Deutschland das Familienmodell, bei dem nur ein Elternteil arbeitet, steuerlich klar begünstigt. Dagegen ist für eine Mutter aus München ein Krippenplatz derzeit so unwahrscheinlich wie ein Lottogewinn: Der Bedarf liegt weit über dem Angebot. Mütter, die wieder arbeiten wollen, werden dadurch massiv benachteiligt. (...)