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Sehr geehrter Herr Jung,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

(...) Februar 2010, in der Sie das Thema Zeitarbeit in Deutschland ansprechen. Auch wenn es zutreffend ist, dass in der Zeitarbeit niedrigere Löhne gezahlt werden als bei den direkt in den Unternehmen angestellten Beschäftigten, so sind die Zeitarbeitnehmer nicht schutzlos. Die Bundesagentur für Arbeit (BfA) agiert, wie Sie richtig festgestellt haben, nicht im direkten Verhältnis zwischen Arbeitnehmer, Verleih und Betrieb. (...)

(...) Tatsächlich wurde es ausländischen IT-Fachkräften zwischen 2000 und 2004 aufgrund eines prognostizierten akuten Fachkräftemangels durch die damalige rot-grüne Regierung mittels der sogenannten "Green Card" ermöglicht, leichter nach Deutschland einzureisen, um dort zu arbeiten. Diese Aufenthaltserlaubnis war jedoch, wie ich in meiner letzten Antwort bereits erläuterte, an mehrere Bedingungen geknüpft und auf fünf Jahre beschränkt. (...)

(...) Die Einhaltung des Lohnabstandsgebotes ist sehr wichtig. (...) Denn bei rein rationaler Betrachtung lohnt es sich für einen Hartz IV – Empfänger ansonsten nicht, arbeiten zu gehen. (...)

(...) Dies muss auch und gerade für Arbeitnehmer gelten, die die Möglichkeit nutzen, sich über einen Mini- oder Midi-Job für ein voll sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis zu qualifizieren. Ich bin der festen Überzeugung, dass dieser Weg gerade für geringqualifizierte Arbeitnehmer eine echte Chance darstellt. Die Politik tut daher gut daran, entsprechende Anreize zu schaffen. (...)