Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian G. • 26.03.2026
Wie können Sie es in Anbetracht der offensichtlichen Extremisierung der Gesellschaft verantworten, elementar wichtige Projekte zur Demokratiebildung und primären Extremismusprävention wegzustreichen und damit Strukturen in diesem Bereich zu verlieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir setzen auf Demokratiebildung und Extremismusprävention. Und vor allem wollen wir die Arbeit im digitalen Raum verstärken.

Frage von Vlavia S. • 22.03.2026
Warum möchten Sie für Projekte, die unsere Demokratie und unsere Rechte stärken, die Unterstützung einstellen lassen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 22.03.2026 von Christoph Ploß CDU

HateAid ist eine grüne Vorfeldorganisation. Diese sollte kein Steuergeld erhalten.

Frage von Stefan S. • 16.02.2026
Wie können aus Sicht von Ihnen und Ihrer Partei die demokratiefeindlichen Strömungen in Deutschland und Europa bekämpft werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Pauschalisierungen in Debatten, Korruptionsverdacht und unregulierte Social Media schwächen das Vertrauen, auch wenn Verarbeitung und Konsum von Informationen heute sehr stark auf Vereinfachung, Verkürzung und Zuspitzung setzen

Frage von Peter B. • 14.01.2026
Werte Frau MdL, sind Sie, so wie in BW möglich, auch im Bund - wo es noch nicht möglich ist -für Referenden als Verstärkung der (Direkter) Demokratie (z.B.Wehrpflicht JA oder NEIN durch Referendum) ?
Portrait von Nadyne Saint-Cast
Antwort 11.02.2026 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Baden-Württemberg verfügen wir bereits über vergleichsweise weitreichende Instrumente der direkten Demokratie.

Frage von Dietmar B. • 13.11.2025
Wie bewerten Sie das, sorry, unglaubwürdige Gerede von "wehrhafter Demokratie" gerade von Parteien, unter denen Deutschland doch zu dem wurde, was es heute ist? Wirkt das nicht wie "Haltet den Dieb"
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 26.11.2025 von Daniela Ludwig CSU

Unser Wahlversprechen werden wir bestmöglich halten - allerdings können wir auch keine Wunder vollbringen.