Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Siegesmund
Antwort von Anja Siegesmund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.10.2019

(...) um bis 2030 einen erneuerbaren Stromanteil von 65 % zu erreichen,  ist ein deutlicher Ausbau der Windkraft, der Solarenergie und eine Sicherung der Biogasanlagen nötig. Ich möchte Ihnen die Befürchtung nehmen, dass zukünftig die Thüringer Wälder mit Windkraftanlagen zugebaut werden. Die Errichtung von Windkraftanlagen im Forst ist nur eine von vielen Möglichkeiten, um das Ausbauziel für den Energiemix der Zukunft zu realisieren. (...)

Frage von Katrin R. • 03.10.2019
Portrait von Anke Wirsing
Antwort von Anke Wirsing
BSW
• 07.10.2019

(...) Rot-Rot-Grün hat allerdings zugleich eine Klarstellung vorgenommen, dass die Beitragsfreiheit eines Geschwisterkindes nicht die soziale Staffelung aufhebt. Dazu heißt es im §30 Absatz 5 (neu): "(5) Die Regelungen zur Elternbeitragsfreiheit haben auf die Bestimmungen zur sozialen Staffelung nach § 29 Abs.2 Satz 3 und deren Anwendung keinen Einfluss. (...)

Portrait von Anke Wirsing
Antwort von Anke Wirsing
BSW
• 05.10.2019

(...) Ich hielte es für deutlich nachhaltiger, wenn Schulen zunächst ein solides und gefestigtes Basiswissen für ALLE vermitteln würden. Der Lehrplan darf sich nicht nach Maximen ausrichten, da hierdurch die breite Masse „liegen bleibt“ und logischerweise wenig Motivation für’s Lernen hervorbringt. (...)

Antwort von Lea Weinmann
MLPD
• 07.10.2019

(...) Diese Angleichung wird nur durch den aktiven gemeinsamen Kampf - bis hin zu unbefristeten, wenn nötig selbständigen Streiks in den Betrieben - erreicht werden können. Deshalb stehen wir auch für ein allseitiges, vollständiges und gesetzliches Streikrecht! (...)

Portrait von Martin Truckenbrodt
Antwort von Martin Truckenbrodt
ÖDP
• 06.10.2019

(...) Dazu braucht es jedoch individuelle Lösungen. Nur wenn Fahrpläne quantitativ attraktiv und optimal miteinander vernetzt sind und wenn man unabhänig vom Verkehrsmittel und nur mit einem Ticket von A nach B kommt, wird ein solches Angebot angenommen werden. Hierzu fehlt der politische Wille, insbeondere auch bei der interkommunalen Zusammenarbeit. (...)

Portrait von Anke Wirsing
Antwort von Anke Wirsing
BSW
• 05.10.2019

(...) Trägt man den Gedanken, ein Pflegeheim in Anspruch zu nehmen, so ist man in stetigem Selbstzweifel, ob man nicht „versagt hat“, „den Menschen im Stich lässt“ oder „ ihn abschiebt“.  Wer kann, pflegt Zuhause in der Familie.  So kenne ich es auch aus eigener Erfahrung. Ich hatte das große Glück, in einem Mehrgenerationenhaus aufwachsen zu dürfen. (...)

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