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Frage von Wilfried M. • 28.01.2016
Antwort von Madeleine Henfling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2016 (...) Hinzukommt dass, das Prinzip eines Parlamentes nämlich dass alle Abgeordneten Gleiche unter Gleichen sind damit konterkariert wird, dass die Mehrheit der Abgeordneten einzelne für parlamentsunwürdig erklären kann. Wir wollen eine Fortsetzung der Abgeordnetenüberprüfung und eine Abschaffung der Parlamentsunwürdigkeit. Darüberhinaus setzen wir uns auf allen Ebenen für eine Aufklärung der SED-Diktatur ein. (...)
Frage von Wilfried M. • 28.01.2016
Antwort von Madeleine Henfling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2016 (...) Hinzukommt dass, das Prinzip eines Parlamentes nämlich dass alle Abgeordneten Gleiche unter Gleichen sind damit konterkariert wird, dass die Mehrheit der Abgeordneten einzelne für parlamentsunwürdig erklären kann. Wir wollen eine Fortsetzung der Abgeordnetenüberprüfung und eine Abschaffung der Parlamentsunwürdigkeit. Darüberhinaus setzen wir uns auf allen Ebenen für eine Aufklärung der SED-Diktatur ein. (...)
Frage von Wilfried M. • 28.01.2016
Antwort von Madeleine Henfling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2016 (...) Hinzukommt dass, das Prinzip eines Parlamentes nämlich dass alle Abgeordneten Gleiche unter Gleichen sind damit konterkariert wird, dass die Mehrheit der Abgeordneten einzelne für parlamentsunwürdig erklären kann. Wir wollen eine Fortsetzung der Abgeordnetenüberprüfung und eine Abschaffung der Parlamentsunwürdigkeit. Darüberhinaus setzen wir uns auf allen Ebenen für eine Aufklärung der SED-Diktatur ein. (...)
Frage von Wilfried M. • 28.01.2016
Antwort von Madeleine Henfling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2016 (...) Hinzukommt dass, das Prinzip eines Parlamentes nämlich dass alle Abgeordneten Gleiche unter Gleichen sind damit konterkariert wird, dass die Mehrheit der Abgeordneten einzelne für parlamentsunwürdig erklären kann. Wir wollen eine Fortsetzung der Abgeordnetenüberprüfung und eine Abschaffung der Parlamentsunwürdigkeit. Darüberhinaus setzen wir uns auf allen Ebenen für eine Aufklärung der SED-Diktatur ein. (...)
Frage von Wilfried M. • 28.01.2016
Antwort ausstehend von Wiebke Muhsal AfD Frage von Wilfried M. • 28.01.2016
Antwort ausstehend von Wiebke Muhsal AfD