Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Querformatiges Profilfoto einer Frau in den Fünfzigern mit dunklen Haaren. Sie trägt ein dunkles Oberteil, einen dunklen Blazer, eine bunte Kette und eine Brille. Die Frau lächelt.
Antwort von Eka von Kalben
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.05.2024

Wenn wir den Betrieb so weiterfahren und es keine zusätzlichen Mittel gibt, ob von Bund oder Land, müssten wir sogar die Ausbauvorhaben im ÖPNV streichen.

Portrait von Annabell Krämer
Antwort von Annabell Krämer
FDP
• 21.05.2025

Wir subventionieren Autos nicht. Die FDP hat sich immer gegen Autoprämien ausgesprochen.

Portrait von Peter Lehnert
Antwort von Peter Lehnert
CDU
• 30.04.2024

Das Bundesfinanzministerium hat im Rahmen der Einsparungsmaßnahmen auch bei uns in Schleswig-Holstein die Mittel für den ÖPNV gekürzt, so dass eine engere Taktung finanziell nicht mehr darstellbar und tragbar ist

Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU
• 17.06.2024

Die Streichung des Sonderzahlung „Weihnachtsgeld“ war ein damals notwendiger und solidarischer Konsolidierungsbeitrag der Beamtinnen und Beamten - neben den Konsolidierungsbeiträgen, die die gesamte Bevölkerung und auch die Kommunen getragen haben.

Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU
• 17.06.2024

Die Streichung des Sonderzahlung „Weihnachtsgeld“ war ein damals notwendiger und solidarischer Konsolidierungsbeitrag der Beamtinnen und Beamten - neben den Konsolidierungsbeiträgen, die die gesamte Bevölkerung und auch die Kommunen getragen haben.

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