Wir haben hier ganz explizit einen stärkeren Fokus auf den Alltagsradverkehr gelegt und ich halte es daher wichtig, dass der Kreistag in der jetzt gerade begonnen Legislaturperiode auch die AG Rad endlich mit Leben erfüllt; ich werden mich in meiner Funktion für die SPD im Landkreis zumindest dafür stark machen
Beim von uns mit durchgesetzten Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wäre der nächste Schritt dieses an die Schaffung von leistbarem Wohnraum zu koppeln (wenn Leerstand beseitigt wird oder Ersatzwohnraum geschaffen wird).
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich Migration und den damit zusammenhängenden gesellschaftlichen Herausforderungen.
Das Landesamt für Verfassungsschutz muss einer grundlegenden Reform unterzogen und ihm die notwendige Neutralität zurückzugeben werden.