Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lutz W. • 02.08.2019
Portrait von Katja Meier
Antwort von Katja Meier
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.08.2019

(...) wir GRÜNE sind klar dagegen, dass auf dem Rücken der Anwohnerinnen und Anwohner und auf Kosten von Natur und Umwelt der Leipziger Flughafen weiter ausgebaut wird. Die Antwort lautet also NEIN. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 09.08.2019

(...) Das unabhängige Gerichte im Einzelfall möglicherweise auch Entscheidungen treffen, die sich als unzutreffend erweisen können, ist leider abhängig von den Umständen des Einzelfalls nicht gänzlich auszuschließen. Das kann schon dadurch passieren, dass beispielsweise Zeugen sich irren oder schlichtweg die Unwahrheit sagen. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 09.08.2019

(...) Das unabhängige Gerichte im Einzelfall möglicherweise auch Entscheidungen treffen, die sich als unzutreffend erweisen können, ist leider abhängig von den Umständen des Einzelfalls nicht gänzlich auszuschließen. Das kann schon dadurch passieren, dass beispielsweise Zeugen sich irren oder schlichtweg die Unwahrheit sagen. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 09.08.2019

(...) Das unabhängige Gerichte im Einzelfall möglicherweise auch Entscheidungen treffen, die sich als unzutreffend erweisen können, ist leider abhängig von den Umständen des Einzelfalls nicht gänzlich auszuschließen. Das kann schon dadurch passieren, dass beispielsweise Zeugen sich irren oder schlichtweg die Unwahrheit sagen. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 09.08.2019

(...) Das unabhängige Gerichte im Einzelfall möglicherweise auch Entscheidungen treffen, die sich als unzutreffend erweisen können, ist leider abhängig von den Umständen des Einzelfalls nicht gänzlich auszuschließen. Das kann schon dadurch passieren, dass beispielsweise Zeugen sich irren oder schlichtweg die Unwahrheit sagen. (...)

Portrait von Antonia Mertsching
Antwort von Antonia Mertsching
Die Linke
• 10.08.2019

(...) Vom Wahlausgang hängt nun ab, wieviel Einfluss die LINKE darauf und auf eine spürbare Verbesserung der Sicherheit allgemein haben wird. Es ist eigentlich ganz einfach: Je stärker die LINKE, desto größer ihr politischer Handlungsspielraum. (...)

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