Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim B. • 04.08.2009
Antwort von Thomas Jurk SPD • 10.08.2009 (...) Sachsen will zwar das Digitalradio so schnell wie möglich einführen, eine tragende Rolle spielt jedoch dabei der öffentlich rechtliche Rundfunk und die Geräteindustrie. Nach der Entscheidung der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs) vom 15.07.2009 der ARD und den ZDF keine weiteren Gelder für DAB- Projekte zur Verfügung zu stellen, stellt sich jedoch generell die Frage über die weitere Digitalisierungsstrategie in Deutschland. (...)
Frage von Inge N. • 04.08.2009
Antwort von Sebastian Gemkow CDU • 25.08.2009 (...) Ich kann die Situation der Betroffenen, die von Auswirkungen der Flüge ab dem Leipziger Flughafen und dem damit verbundenen Geräuschpegel gestört werden, sehr gut nachvollziehen. In vielen Gesprächen ist mir die Situation beschrieben worden. (...)
Frage von Christina H. • 04.08.2009
Antwort von Stefan Frünke AfD • 08.08.2009 (...) Aus politischer Sicht sehe ich das Glühlampenverbot extrem kritisch. Es ist die "Einstiegsdroge" für Produktverbote. (...)
Frage von Sabine P. • 04.08.2009
Antwort ausstehend von Johannes Lichdi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Janine J. • 04.08.2009
Antwort von Ronald Pohle CDU • 09.08.2009 (...) Die Schließung des Felix-Klein-Gymnasiums stellt für mich ein Armutszeugnis für die Gestaltungsunwilligkeit der Politik dar. Der Verlust dieses Bildungsstandortes kommt einem Tiefschlag für den Leipziger Osten gleich. (...)
Frage von Sebastian S. • 04.08.2009
Antwort von Oliver Urban SPD • 24.08.2009 (...) Ich möchte mich dafür einsetzen, dass bestehende Gremien, wie Wirtschaftsbeiräte, die in den Städten und Gemeinden vorhanden sind genutzt werden. Ein Landtagsabgeordneter kann da hinter den Kulissen Kontakte schaffen. (...)