Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort von Franziska Schubert
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.06.2023

Wir haben daher stattdessen im grün geführten Justizministerium einen Bürgerrat initiiert, der über Losverfahren zusammengesetzt wurde, um eine zufällige Zusammensetzung zu generieren. Darin wurde Corona aus verschiedenen Perspektiven diskutiert.

Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort von Franziska Schubert
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.06.2023

Wir haben daher stattdessen im grün geführten Justizministerium einen Bürgerrat initiiert, der über Losverfahren zusammengesetzt wurde, um eine zufällige Zusammensetzung zu generieren. Darin wurde Corona aus verschiedenen Perspektiven diskutiert.

Portrait von Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU
• 03.04.2020

(...) Zu Ihrer konkreten Frage kann ich Ihnen sagen, dass mit Blick auf die Regelung in § 2 Punkt 14 (SächsCoronaSchVO) eine übliche Radtour, bei der Sie alleine unterwegs sind, von der Verordnung gedeckt ist. Vergessen Sie aber bitte nicht Ihren Fahrradhelm ;-) (...)

Portrait von Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU
• 03.04.2020

(...) Zu Ihrer konkreten Frage kann ich Ihnen sagen, dass mit Blick auf die Regelung in § 2 Punkt 14 (SächsCoronaSchVO) eine übliche Radtour, bei der Sie alleine unterwegs sind, von der Verordnung gedeckt ist. Vergessen Sie aber bitte nicht Ihren Fahrradhelm ;-) (...)

Valentin Lippmann
Antwort von Valentin Lippmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.04.2020

(...) Allerdings ist es so, dass

die gesetzlichen Grundlagen für Maßnahmen gegen gemeingefährliche

Krankheiten oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren durch

das Infektionsschutzgesetz geregelt sind.  (...)

Valentin Lippmann
Antwort von Valentin Lippmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.04.2020

(...) Allerdings ist es so, dass

die gesetzlichen Grundlagen für Maßnahmen gegen gemeingefährliche

Krankheiten oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren durch

das Infektionsschutzgesetz geregelt sind.  (...)

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