Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marc G. • 21.07.2009
Antwort von Peter Müller NPD • 05.08.2009 (...) Maßgebend war dabei die Überlegung, dass es nicht ausreicht, Betreiber kinderpornographischer Angebote haftbar zu machen, ihnen die Plattform zu entziehen oder einer verstärkten Strafverfolgung zu unterwerfen. Es geht vor allem darum, den Zugang zu kinderpornographischen Internetangeboten zu erschweren und dadurch einer sexuellen Ausbeutung von Kindern im Internet entgegen zu wirken. Es ist deshalb viel erreicht, wenn solche Angebote nicht ohne Weiteres zugänglich sind. (...)
Frage von Günter P. • 20.07.2009
Antwort von Christoph Hartmann FDP • 18.08.2009 Ich bin der Auffassung, dass wir den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auf der einen Seite und die notwendigen Investitionen in Bildung nicht gegeneinander ausspielen dürfen. (...)
Frage von Holger M. • 20.07.2009
Antwort von Karl Ewald Rauber CDU • 05.08.2009 Sehr geehrter Herr Meuler,
ohne Umweg über abgeordnetenwatch.de bin ich für Sie unmittelbar ansprechbar.
Einer organisierten Vermittlung bedarf mein Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht.
Frage von Holger M. • 20.07.2009
Antwort ausstehend von Hermann-Josef Scharf CDU Frage von Holger M. • 20.07.2009
Antwort ausstehend von Florian Gillen CDU Frage von Holger M. • 20.07.2009
Antwort von Hans Ley CDU • 05.08.2009 Sehr geehrter Herr Meuler,