Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 02.03.2016
Antwort von Steven Wink FDP • 02.03.2016 (...) Wie Sie es bereits erkannt haben, ist es dringlich notwendig ein wirtschaftliches Konzept für den ländlichen Raum und Pirmasens zu erstellen. Dieses muss den Infrastruktur- und Breitbandausbau beinhalten, die Überprüfung der Studiengänge an der Fachhochschule und die Kooperation der Wirtschaft mit den Schulen. (...)
Frage von Michael S. • 02.03.2016
Antwort von Steven Wink FDP • 02.03.2016 (...) Wie Sie es bereits erkannt haben, ist es dringlich notwendig ein wirtschaftliches Konzept für den ländlichen Raum und Pirmasens zu erstellen. Dieses muss den Infrastruktur- und Breitbandausbau beinhalten, die Überprüfung der Studiengänge an der Fachhochschule und die Kooperation der Wirtschaft mit den Schulen. (...)
Frage von Marlies W. • 02.03.2016
Antwort von Alexander Schweitzer SPD • 10.03.2016 (...) stärkt dies die Beziehung zu den Kindern und auch die Partnerschaft selbst. Mit der Flexibilisierung der Elternzeit wurde Eltern ein weit größerer Entscheidungsspielraum eingeräumt, ohne die Erwerbsmöglichkeiten mittelfristig zu gefährden. Aus Sicht der SPD Rheinland-Pfalz wäre ein Erziehungsgehalt genauso wie das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld eine bildungs-, sozial- und frauenpolitisch verfehlte Leistung. (...)
Frage von Marlies W. • 02.03.2016
Antwort von Alexander Schweitzer SPD • 10.03.2016 (...) stärkt dies die Beziehung zu den Kindern und auch die Partnerschaft selbst. Mit der Flexibilisierung der Elternzeit wurde Eltern ein weit größerer Entscheidungsspielraum eingeräumt, ohne die Erwerbsmöglichkeiten mittelfristig zu gefährden. Aus Sicht der SPD Rheinland-Pfalz wäre ein Erziehungsgehalt genauso wie das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld eine bildungs-, sozial- und frauenpolitisch verfehlte Leistung. (...)
Frage von Sabine S. • 01.03.2016
Antwort von Brigitte Freihold Die Linke • 02.03.2016 (...) Selbstverständlich wird sich DIE LINKE auf allen politischen Ebenen für einen Stopp der Verhandlungen über die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA einsetzen. (...) Derzeit finden zwischen der EU, USA und Kanada Geheimverhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA), zum Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA (EU-Kanada) und zum Handel mit Dienstleistungen TiSA (EU-multilateral) statt – unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit. (...) Im Zentrum der TTIP-Verhandlungen steht das gegenseitige Absenken von „nichttarifären Standards“ im ökologischen und sozialen Bereich. (...) DIE LINKE Rheinland-Pfalz fordert: Stoppt TTIP, stoppt die Privatisierungswelle und den Ausverkauf des kommunalen Eigentums! (...)
Frage von Sabine S. • 01.03.2016
Antwort von Brigitte Freihold Die Linke • 02.03.2016 (...) Selbstverständlich wird sich DIE LINKE auf allen politischen Ebenen für einen Stopp der Verhandlungen über die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA einsetzen. (...) Derzeit finden zwischen der EU, USA und Kanada Geheimverhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA), zum Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA (EU-Kanada) und zum Handel mit Dienstleistungen TiSA (EU-multilateral) statt – unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit. (...) Im Zentrum der TTIP-Verhandlungen steht das gegenseitige Absenken von „nichttarifären Standards“ im ökologischen und sozialen Bereich. (...) DIE LINKE Rheinland-Pfalz fordert: Stoppt TTIP, stoppt die Privatisierungswelle und den Ausverkauf des kommunalen Eigentums! (...)