Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die ÖDP hat zu diesem Themenkomplex bisher keine Position erarbeitet, die von den Mitgliedern beschlossen wurde. Der Landesvorstand hatte sich im Rahmen des Wahl-O-Mats über das Thema der Verbindung gleichgeschlechtlicher Paare beraten und beschlossen, dieses Thema mit der Mitgliederbasis zu beraten. Daher habe ich in diesem Zusammenhang meine persönliche Überzeugung zu diesem Thema in Kandidatenwatch dargelegt. (...)

(...) die ÖDP vertritt einen sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie. Warum? (...)

(...) Gundsätzlich begrüßt die ÖDP den Einsatz erneuerbarer Energien, also auch den Bau von Windkraftanlagen. Grundsätzlich sind wir jedoch hinsichtlich von Windkraftanlagen (WKA) der Auffassung, dass hier der Landschaftsschutz und die räumliche Vertäglichkeit eine ganz besondere Rolle spielt und dies kann auch dazu führen, dass die ÖDP bestimmte Standorte für WKA ablehnt, wie z.B. auf der Laubenheimer Höhe in Mainz, was nun durch aktuelle fachliche Gutachten bestätigt wurde. (...)

(...) Das man zu diesem Thema eine Fragestunde im Bundestag bemühte und die Medien dieses Thema als „Top 1“ propagierten rief bei mir Unverständnis hervor. Unser Land hat viel wichtigere Probleme zu lösen als „die Doktorfrage.“ Diese Frage und das Amt von Herrn zu Guttenberg als Verteidigungsministers sind für mich gut zu trennen. Zudem halte ich eine Aufgabe seines Ministeramts mangels fähiger Personalalternativen bei den Regierungsparteien im Augenblick für ausgeschlossen. (...)

(...) bei der Einschränkung von Flohmärkten am Sonntag ging es dem Gesetzgeber nicht darum, berufliche Existenzen zu vernichten. Aufgrund unserer stark römisch-katholisch geprägten Bevölkerung war dabei wohl eher an den Schutz der sonntäglichen Alleinstellung der Kirchen gedacht. (...)

(...) Leider verfügen wir noch nicht über die ausreichenden finanziellen Ressourcen hierfür. Denn anders als die übrigen Parteien nehmen wir keine Firmenspenden an. Wir können so eine am Gemeinwohl orientierte Politik entwickeln, ohne auf die wirtschaftlichen Interessen von Geldgebern Rücksicht nehmen zu müssen. (...)