Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roger Lewentz
Antwort 03.02.2011 von Roger Lewentz SPD

(...) Als langjähriger Bewohner des Mittelrheintals kenne ich die Probleme, die seit Jahrzehnten ohne die Brücke bestehen und die positive Weiterentwicklung des UNESCO-Welterbetals bremsen. Langfristig hilft der Region nur eine feste Rheinquerung im Gegensatz zu den vorhandenen Fährverbindungen. Die bisherigen Fährverbindungen kosten eine Benutzungsgebühr, weil sie privat betrieben werden. (...)

Antwort 08.02.2011 von Frank Altgeld Die Linke

(...) Darüberhinaus bin ich als starker Verfechter der Direkten Demokratie der Meinung das Öffentliche Projekte vor Ort durch die Bürger abgestimmt werden müssten. (...)

Portrait von Gabriele Wieland
Antwort 20.02.2011 von Gabriele Wieland CDU

(...) ich kann es mir leicht machen und sagen "Natürlich bin ich für die Weiterentwicklung des AST". (...) Aber ich weiß, dass das nicht so einfach ist. (...)

Frage von Erich T. • 02.02.2011
Frage an Klaus Brand von Erich T. bezüglich Recht
Portrait von Klaus Brand
Antwort 02.02.2011 von Klaus Brand PIRATEN

(...) Die Herabsetzung der erforderlichen Unterstützerzahlen ist hierbei der wichtigste Schritt. Eine Halbierung halte ich für eine sehr sinnvolle Größenordnung. (...)

Portrait von Michael Hüttner
Antwort 14.02.2011 von Michael Hüttner SPD

(...) Das Land Bayern hat jahrzehntelang vom Länderfinanzausgleich profitiert und konnte sich auch gerade mit diesen Mitteln zu einer wirtschaftsstarken Region entwickeln. Dass also gerade Bayern vor dem Verfassungsgericht klagen möchte ist schwer nachvollziehbar. (...)

Portrait von Stefan Pohl
Antwort 02.02.2011 von Stefan Pohl CDU

(...) der besondere Schutz der Ehe ist ein Grundrecht und ergibt sich aus Artikel 6 des Grundgesetzes. Es handelt sich deshalb nicht um eine "normale" Bestimmung des Grundgesetzes, die durch 2/3-Mehrheit des Bundestages und des Bundesrates erfolgen kann. (...)