Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich T. • 02.02.2011
Antwort von Roger Lewentz SPD • 03.02.2011 (...) Als langjähriger Bewohner des Mittelrheintals kenne ich die Probleme, die seit Jahrzehnten ohne die Brücke bestehen und die positive Weiterentwicklung des UNESCO-Welterbetals bremsen. Langfristig hilft der Region nur eine feste Rheinquerung im Gegensatz zu den vorhandenen Fährverbindungen. Die bisherigen Fährverbindungen kosten eine Benutzungsgebühr, weil sie privat betrieben werden. (...)
Frage von Erich T. • 02.02.2011
Antwort von Frank Altgeld Die Linke • 08.02.2011 (...) Darüberhinaus bin ich als starker Verfechter der Direkten Demokratie der Meinung das Öffentliche Projekte vor Ort durch die Bürger abgestimmt werden müssten. (...)
Frage von Erich T. • 02.02.2011
Antwort von Gabriele Wieland CDU • 20.02.2011 (...) ich kann es mir leicht machen und sagen "Natürlich bin ich für die Weiterentwicklung des AST". (...) Aber ich weiß, dass das nicht so einfach ist. (...)
Frage von Erich T. • 02.02.2011
Antwort von Klaus Brand PIRATEN • 02.02.2011 (...) Die Herabsetzung der erforderlichen Unterstützerzahlen ist hierbei der wichtigste Schritt. Eine Halbierung halte ich für eine sehr sinnvolle Größenordnung. (...)
Frage von Markus K. • 02.02.2011
Antwort von Michael Hüttner SPD • 14.02.2011 (...) Das Land Bayern hat jahrzehntelang vom Länderfinanzausgleich profitiert und konnte sich auch gerade mit diesen Mitteln zu einer wirtschaftsstarken Region entwickeln. Dass also gerade Bayern vor dem Verfassungsgericht klagen möchte ist schwer nachvollziehbar. (...)
Frage von Markus K. • 02.02.2011
Antwort von Stefan Pohl CDU • 02.02.2011 (...) der besondere Schutz der Ehe ist ein Grundrecht und ergibt sich aus Artikel 6 des Grundgesetzes. Es handelt sich deshalb nicht um eine "normale" Bestimmung des Grundgesetzes, die durch 2/3-Mehrheit des Bundestages und des Bundesrates erfolgen kann. (...)