Sollte der Verfassungsschutz die AfD-Bundespartei eines Tages als „gesichert extremistische Bestrebung“ einstufen, wäre dies gleichbedeutend mit der Aussage, dass er ein Verbot der AfD für möglich hält
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Judith W. • 17.08.2023
Antwort von Christoph Spies SPD • 29.08.2023
Frage von Uwe C. • 14.08.2023
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 17.01.2024
Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.
Frage von Cristian C. • 14.08.2023
Antwort ausstehend von Benedikt Oster SPD
Frage von Michael Z. • 03.08.2023
Antwort von Andreas Rahm SPD • 04.08.2023
Deshalb gibt es in den Fraktionen auch Sprecherinnen und Sprecher zu bestimmten Themenbereichen, die uns informieren und mit denen wir uns austauschen, wenn Anfragen an alle Abgeordneten gleichzeitig gemailt werden.
Frage von Michael T. • 29.07.2023
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Frage von Norbert K. • 25.07.2023
Antwort von Matthias Lammert CDU • 28.07.2023
Ich nehme Ihre Anfrage gerne auf und werde bei der Verbandsgemeinde Diez und der Polizei anregen, dass im Bereich der Hauptstraße stärkere Verkehrskontrollen (Blitzer) vorgenommen werden