Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 07.05.2017 von Inga Kretzschmar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) KANN ICH NICHT BEANTWORTEN, denn es kommt auf die schon vorhandenen Kenntnisse des Aufsichtsratsmitglieds an und die Person muss selber entscheiden, welche Fortbildungen ihm/ihr fehlen, um dieses Amt auszuführen. (...)

Frage von Christoph G. • 26.04.2017
Frage an Oliver Krauß von Christoph G.
Portrait von Oliver Krauß
Antwort 03.05.2017 von Oliver Krauß CDU

(...) Anders als diese rot-grüne Landesregierung sehen wir die Landespolitik in besonderer Verantwortung, den Rahmen für einen voll funktionalen Ausbau mit Nachdruck zu motivieren. Neben vielem anderen muss das Land dazu vor allem seine Städte und Gemeinden partnerschaftlich unterstützen, sie in puncto Breitbandförderprogramme des Bundes gezielt beraten, das Förderkreditprogramm „NRW.BANK.Breitband“ grundlegend überarbeiten, den Ausbau des mobilen Netzes sowie einer kostenlosen WLAN-Infrastruktur unterstützen. (...)

Frage von Christoph G. • 26.04.2017
Frage an Folke große Deters von Christoph G.
Portrait von Folke große Deters
Antwort 07.05.2017 von Folke große Deters SPD

(...) Das Problem ist (zugegebenermaßen zu spät) erkannt. Bei der Versteigerung neuer Mobilfrequenzen sollen die Mobilfunkunternehmen verpflichtet werden, Mobilfunklöcher zu stopfen. Die Bundesregierung will so bis 2018 alle Löcher beseitigen. (...)

Antwort 05.05.2017 von Benedikt Winzen SPD

(...) Soweit zu den Themen, die auf aktuell der Agenda stehen. Mir ist die Verbundenheit mit der Geschichte der Sozialdemokratie und Arbeiterbewegung eine Verpflichtung und sehr bewusst. Unser Land wäre ohne diese sozialen Errungenschaften nicht so erfolgreich und friedlich geworden. (...)

Portrait von Achim Tüttenberg
Antwort 28.04.2017 von Achim Tüttenberg SPD

Ich habe für das geltende Nichtrauchergesetz gestimmt. Aus meiner Sicht hat es sich ganz überwiegend bewährt. (...)

Antwort 27.04.2017 von Robert Schwedt Die Linke

(...) Unsere Partei favorisiert in weiten Teilen das Model einer Sanktionsfreien Mindestsicherung in Höhe von 1050,- Euro. (...)