Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 11.03.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Ihr Eindruck, dass wir damit Vorschläge der FDP aufgreifen würden, täuscht. Die Forderung nach Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes ist schon seit mehreren Jahren Bestandteil unserer Politik. (...)

Antwort 10.03.2010 von Herbert August Robert Bojahr AUF

(...) die AUF-Partei würde alle bisherigen Leistungen für Arbeitslose in einem Grundeinkommen zusammenfassen. Eine gut funktionierende Integration in den Gesamtarbeitsbereich wäre eine entscheidende Herausforderung für unsere Gesellschaft. (...)

Portrait von Volker Münchow
Antwort 06.03.2010 von Volker Münchow SPD

(...) Dies ist aber nur zu erreichen, wenn dies Gebührenfrei ist. Es kann nicht sein, dass Kommunen wie z.B. in meinem Wahlkreis die Stadt Wülfrath Höchstbeträge für die Kita-Nutzung fordern müssen (in Maximalfällen um die 570 € pro Kind) und reiche Städte wie Düsseldorf überhaupt keine Gebühren nehmen. Dies ist zutiefst ungerecht und schadet den armen Kommunen und den Kindern die dort wohnen. (...)

Alexander Vogt MdL
Antwort 07.03.2010 von Alexander Vogt SPD

(...) Wir suchen die politische Auseinandersetzung, nicht die Zusammenarbeit. Bislang hat sich "Die Linke" in NRW weder als regierungswillig, noch als regierungsfähig erwiesen. Dies zeigt sich auch vor Ort in Herne. (...)