(...) der Rücknahme des liberalen Umgangs mit Drogen in den Niederlanden habe ich aus Gesprächen mit niederländischen Polizeibeamten bekommen. Die Aussagen von Herrn Wimber schaden deswegen der Polizei, weil Herr Wimber (entsprechender Eindruck entsteht z.B. durch die Medien) sich als Polizeipräsident äußert, bzw. seine Äußerungen so wahrgenommen werden. (...)
(...) Es gibt keine "Zwangsfinanzierung". Der öffentlich-rechtliche Rundfunk genießt Verfassungsrang. Seine Organisation und Finanzierung sind nach Recht und Gesetz geregelt. (...)
(...) Wenn der Polizeipräsident einer Stadt wie Münster sich für eine Legalisierung von weichen Drogen ausspricht, ist das laut Rickfelder eine Einladung für alle Kriminellen. Tatsache ist, dass jeder Konsument harter Drogen vorher Haschisch oder Marihuana konsumiert hat. (...)
(...) * Der Anteil der Abgeordnetenbezüge, die der Finanzierung der Alters- und Hinterbliebenenversorgung dient, wird separat ausgewiesen. (...)
(...) Die Abgeordnetenvergütung in NRW wird, und dies wird bundesweit von allen Experten gelobt, in einem ausgesprochen transparenten und nachvollziehbarem Verfahren festgelegt. Dabei wird die Lohn- und die Kostenentwicklung des "Bevölkerungsschnitts" (auch inkl. (...)
(...) Allerdings schützt die Dichtheitsprüfung von Hausanschlussleitungen Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer vor möglichen Nässeschäden ihres Hauses, die durch zu spätes Erkennen von sanierungsbedürftigen Abwasserleitungen entstehen können. Sie stellt auch sicher, dass keine Grundwasserschäden auftreten können und sie führt dazu, dass eintretendes Fremdwasser erkannt wird. (...)
