Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Rickfelder
Antwort 08.12.2011 von Josef Rickfelder CDU

(...) der Rücknahme des liberalen Umgangs mit Drogen in den Niederlanden habe ich aus Gesprächen mit niederländischen Polizeibeamten bekommen. Die Aussagen von Herrn Wimber schaden deswegen der Polizei, weil Herr Wimber (entsprechender Eindruck entsteht z.B. durch die Medien) sich als Polizeipräsident äußert, bzw. seine Äußerungen so wahrgenommen werden. (...)

Portrait von Oliver Keymis
Antwort 07.12.2011 von Oliver Keymis BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es gibt keine "Zwangsfinanzierung". Der öffentlich-rechtliche Rundfunk genießt Verfassungsrang. Seine Organisation und Finanzierung sind nach Recht und Gesetz geregelt. (...)

Portrait von Josef Rickfelder
Antwort 08.12.2011 von Josef Rickfelder CDU

(...) Wenn der Polizeipräsident einer Stadt wie Münster sich für eine Legalisierung von weichen Drogen ausspricht, ist das laut Rickfelder eine Einladung für alle Kriminellen. Tatsache ist, dass jeder Konsument harter Drogen vorher Haschisch oder Marihuana konsumiert hat. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 11.01.2012 von Hannelore Kraft SPD

(...) * Der Anteil der Abgeordnetenbezüge, die der Finanzierung der Alters- und Hinterbliebenenversorgung dient, wird separat ausgewiesen. (...)

Portrait von Thomas Eiskirch
Antwort 09.12.2011 von Thomas Eiskirch SPD

(...) Die Abgeordnetenvergütung in NRW wird, und dies wird bundesweit von allen Experten gelobt, in einem ausgesprochen transparenten und nachvollziehbarem Verfahren festgelegt. Dabei wird die Lohn- und die Kostenentwicklung des "Bevölkerungsschnitts" (auch inkl. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort 06.02.2012 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Allerdings schützt die Dichtheitsprüfung von Hausanschlussleitungen Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer vor möglichen Nässeschäden ihres Hauses, die durch zu spätes Erkennen von sanierungsbedürftigen Abwasserleitungen entstehen können. Sie stellt auch sicher, dass keine Grundwasserschäden auftreten können und sie führt dazu, dass eintretendes Fremdwasser erkannt wird. (...)