Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Möhrmann
Antwort 14.01.2008 von Dieter Möhrmann SPD

(...) Im Rahmen der Föderalismusreform wurde den Bundesländern die Kompetenz für das Heimrecht übertragen, wir wollen deshalb ein "Niedersächsisches Pflegegesetzbuch" vorlegen, in dem eine qualifizierte Pflege definiert wird. Die Novellierung der Pflegeversicherung soll dann auch eine bessere Pflegequalität im ambulanten Bereich sichern. (...)

Portrait von Karl-Ludwig von Danwitz
Antwort 14.01.2008 von Karl-Ludwig von Danwitz CDU

Wir müssen im Niedersächsischen Pflegeforum mit Experten die wichtigsten Zukunftsfragen der ambulanten und stationären Versorgung pflegebedürftiger Menschen angehen. Das Entstehen neuer Wohn- und Betreuungsformen muss erleichtert und gefördert werden. (...)

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 18.01.2008 von Fritz Güntzler CDU

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage und die Zusendung des Konzeptes des Projektes. Es stellt meiner Meinung nach einen interessanten Ansatz dar und könnte einen wichtigen Beitrag im Rahmen der Integration von Menschen mit Behinderung in unsere Gesellschaft darstellen. Gerne werde ich mich nach der Wahl näher mit Ihrem Projekt beschäftigen. (...)

Antwort 21.01.2008 von Julia Amthor BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben völlig Recht, wenn Sie sagen, ein Hinwegsetzen ist zu tiefst undemokratisch. Ein Parlament, dass sich über ein Volksentscheid hinwegsetzt über geht die demokratischen Grundsätze der Gesellschaft. Ich spreche mich für eine Senkung des Wahlalters aus. (...)