Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian S. • 15.01.2008
Antwort von Rolf Geffken Die Linke • 15.01.2008 (...) ich bin nicht sicher, ob Sie ernsthaft an einer Antwort interessiert sind, denn Sie erwarten ja bereits eine "entlarvende Antwort". Ihre Formel DIE LINKE = PDS = SED ist nicht nur falsch sondern schlicht dumm. Ich selbst war von 1990 bis 2004 Mitglied der SPD. (...)
Frage von Sebastian S. • 15.01.2008
Antwort von Kreszentia Flauger Die Linke • 18.01.2008 (...) Wenn die CDU, die momentan ja eine recht billige, wahlkampfmotivierte Antikommunismus-Masche gegen DIE LINKE fährt, nach dem zweiten Weltkrieg nur ein Prozent der Vergangenheitsaufarbeitung geleistet hätte wie das die ehemalige PDS nach der Wende getan hat, wäre das ja schon mal was. Der brandenburgische Landesvorsitzende der CDU hat übrigens noch im Sommer 1989 gesagt: "Wir lassen uns die Schutzfunktion der Mauer nicht ausreden". (...)
Frage von Werner P. • 14.01.2008
Antwort von Jürgen Eggers Die Linke • 24.01.2008 (...) das Finanzloch dass durch die damalige Landesregierung den Kommunen aufgedrückt wurde hat meiner Meinung nach Methode. Der aktuelle Fall Nokia zeigt, dass es in unserem Lande Gesetze gibt, die die Industrie schützt. Die Zeche zahlt der Steuerzahler oder die Kommunen im Fall Ilsede/Lahstedt. (...)
Frage von Werner P. • 14.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 18.01.2008 Sehr geehrter Herr Paulmann,
diese Frage hat wohl den falschen Adressaten gefunden.
Ich bin leider noch (!) nicht Vertreter meines Heimatlandes in einem poltischen Gremium.
Frage von Werner P. • 14.01.2008
Antwort von Silke Weyberg CDU • 20.01.2008 (...) man kann sagen, dass die Revitalisierung den Gemeinden aufgedrückt wurde. Fakt ist aber auch, dass die Ratsmitglieder beider Gemeinden ihre Zustimmung zum Kauf des Hüttengeländes gegeben haben und dass der Kauf aus Bedarfszuweisungen des Landes finanziert wurde. (...)
Frage von Karlheinz V. • 14.01.2008
Antwort von Joachim Runkel CDU • 16.01.2008 (...) Darauf kann das Land beim Bund durch Verhandlungen Einfluss nehmen. Kurzfristig sind jedoch keine Änderung des BVWP und keine Finanzierung der Ausbaumaßnahme im Streckenabschnitt Bückeburg - Stadthagen zu erwarten. (...)