Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Machulla
Antwort ausstehend von Martina Machulla CDU
Portrait von Jörn Schepelmann
Antwort 28.01.2025 von Jörn Schepelmann CDU

Die CDU-Fraktion fordert, dass die Landesregierung endlich handelt, anstatt immer nur neue Ziele zu formulieren.

Frage von Magdalena L. • 22.01.2025
Eingruppierung angestellter Lehrkräfte
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 23.01.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.

Portrait von Volker Bajus
Antwort 30.05.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzgeber ist gehalten, eine amtsangemessene Alimentation zu gewährleisten, die den vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht.