Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claudia N. • 03.09.2019
Antwort von Sebastian Lechner CDU • 09.09.2019 (...) dafür ein, dass unsere Kinder einen guten Impfschutz erhalten und vor Krankheiten geschützt werden, die in höchstem Maße ansteckend sind. Ziel des Gesetzes ist es, einen besseren individuellen Schutz sowie einen ausreichenden Gemeinschaftsschutz von Maserninfektionen zu erreichen. Zur Prävention stehen gut verträgliche, hochwirksame Impfstoffe zur Verfügung, die eine langfristige Immunität vermitteln. (...)
Frage von Claudia N. • 03.09.2019
Antwort von Stephan Weil SPD • 18.09.2019 (...) Organe spenden oder sich impfen lassen. Dennoch müssen wir feststellen, dass es zu wenige Organspender gibt und die Menschen „impfmüde“ werden. Um zum Beispiel eine Zirkulation von Masern zu (...)
Frage von Claudia N. • 03.09.2019
Antwort von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.08.2021 von einer Impfpflicht halte ich nichts. Es ist sinnvoller Menschen zu überzeugen sich impfen zu lassen, wenn es zugelassene Impfstoffe gibt.
Frage von Andreas J. • 31.08.2019
Antwort von Tobias Heilmann SPD • 23.09.2019 (...) Es steht Betroffenen allerdings frei Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte vor einem Verwaltungsgericht einzulegen. (...)
Frage von Andreas J. • 31.08.2019
Antwort von Tobias Heilmann SPD • 23.09.2019 (...) Es steht Betroffenen allerdings frei Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte vor einem Verwaltungsgericht einzulegen. (...)
Frage von Andreas P. • 17.08.2019
Antwort von Stephan Weil SPD • 25.09.2019 (...) Das Schornsteinfegerrecht und das Immissionsschutzrecht sind zwar Bundesrecht, werden aber entsprechend der im Grundgesetz festgelegten Aufgabenverteilung von den Bundesländern vollzogen. Die Aufsicht über die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger liegt regelmäßig bei den Kreisbehörden. (...)