Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christopher Emden
Antwort von Christopher Emden
AfD
• 26.02.2020

Sehr geehrte Frau G.,

zu Ihrer Frage verweise ich auf die Mail, die ich Ihnen soeben unmittelbar an Ihre E-Mail-Adresse geschickt hatte.

Mit freundlichen Grüßen

Christopher Emden, MdL

Frage von Wilfried N. • 12.02.2020
Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 14.02.2020

(...) Aus Sicht von Herrn Weil sollte die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

Frage von Wilfried N. • 12.02.2020
Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 14.02.2020

(...) Aus Sicht von Herrn Weil sollte die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

E-Mail-Adresse