Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Wiard Siebels
Antwort 02.02.2017 von Wiard Siebels SPD

Sehr geehrter Herr Martens,

ich nehme Bezug auf Ihre Mail vom 22.01.2017.

Leider kann Herr Siebels den Einzelfall nicht überprüfen, weil aus der Mail nicht ersichtlich ist, um welche Person es hier handelt.

Frage von Per G. • 21.01.2017
Frage an Olaf Lies von Per G. bezüglich Verkehr
Portrait von Olaf Lies
Antwort 23.01.2017 von Olaf Lies SPD

(...) für das Empfangsgebäude des Braunschweiger Hauptbahnhofs ist alleine die DB Station & Service AG als Besitzerin zuständig, die wiederum im Besitz des Bundes ist. Insofern hat das Land Niedersachsen keinen Einfluss auf das Empfangsgebäude des Braunschweiger Hauptbahnhofs. Grundsätzlich hat auch die DB Station & Service AG erkannt, dass Handlungsbedarf besteht und arbeitet daher zusammen mit dem Denkmalschutz an einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung. (...)

Portrait von Dirk Toepffer
Antwort 20.01.2017 von Dirk Toepffer CDU

(...) Fälle, wie der von Anis Amri zeigen, dass besonders in der Zusammenarbeit und Kommunikation der Länder und Behörden noch viel getan werden muss. Es muss vorsichtiger mit Gefährdern umgegangen werden und dazu ist die Fußfessel ein erster Schritt. Sie stellt sicher, dass sich die Gefährder nicht beliebig im Land bewegen können, wie es Amri tat. (...)