Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried S. • 26.08.2011
Antwort von Manfred Dachner SPD • 29.08.2011 (...) ich danke Ihnen, dass Sie sich für die weitere Verbesserung der verkehrsmäßigen Erschließung unserer Stadt Neubrandenburg und des Umlandes einsetzen. Mit Hilfe unserer Bürger sind wir noch besser in der Lage, notwendige Verbesserungen zu erkennen und deren Umsetzung entsprechend der Wichtigkeit und finanziellen Machbarkeit zu veranlassen. (...)
Frage von Derk-Olaf S. • 26.08.2011
Antwort von Barbara Borchardt Die Linke • 29.08.2011 (...) Gemeinsam dürfen wir Ihnen nicht die Straße bzw. die Stammtischhoheit überlassen. Und die Menschen müssen spüren das sich ihre persönliche Lebenssituation verbessert. (...)
Frage von Britta B. • 26.08.2011
Antwort von Barbara Borchardt Die Linke • 29.08.2011 (...) Die Abschaffung von Hartz IV ist dringend geboten. Dieses Gesetz (von der Rot-Grünen Bundesregierung mit Unterstützung von CDU und FDP eingeführt) bedeutet nicht nur Armut per Gesetz. Nein, es bedeutet auch Druck auf die Erwerbstätigen. (...)
Frage von Mario Dr. C. • 26.08.2011
Antwort von Barbara Borchardt Die Linke • 28.08.2011 (...) Die Abhängigkeit der Justiz von der Exekutive muss durchbrochen werden. Ich bin davon überzeugt das nur eine selbst verwaltete Justiz die im Grundgesetz verankerte Unabhängigkeit der Justiz und die Gewaltenteilung garantieren kann. Die von der Neuen Richtervereinigung und dem Richterbund entwickelten Konzepte bilden dafür eine gute Grundlage. (...)
Frage von Philipp L. • 26.08.2011
Antwort ausstehend von Maika Friemann-Jennert CDU Frage von Birgitt T. • 25.08.2011
Antwort von Helmut Holter Die Linke • 26.08.2011 (...) In der Sache stimmen wir vollkommen überein. Auch ich halte Privatisierungen grundsätzlich für falsch. Der Glaube vor allem von CDU und FDP, Private könnten die Aufgaben besser, schneller und günstiger erledigen, hat sich als Irrglaube herausgestellt. (...)