Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ansgar W. • 17.02.2008
Antwort von Gerlef Gleiss Die Linke • 18.02.2008 (...) Ich halte "Hartz IV" für nicht mit dem Sozialstaatsprinzip vereinbar und - wie eine Reihe Juristen - für verfassungswidrig. DIE LINKE will daher "Hartz IV" auch nicht verbessern, sondern abschaffen Die Förderung von Familien und Kindern durch Kindergeld, Elterngeld, Kinderfreibeträge usw. benachteiligt einkommensschwache Familien. (...)
Frage von Norbert T. • 17.02.2008
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2008 (...) Für mich zeugt das von politischer Realtitätsferne. Die Äußerungen der linken Abgeordneten Wegner aus Niedersachsen sind für mich untragbar und ich befürchte, dass es ähnliche politische Richtungen auch in Hamburg bei den Linken gibt. Für mich ist aus diesem Grund eine Koalition mit den Linken nicht vorstellbar. (...)
Frage von tobias s. • 17.02.2008
Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD Frage von Dietmar B. • 17.02.2008
Antwort von Rainer Merkel Die Linke • 21.02.2008 (...) Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung - haben Sie einmal die Frage unter Berücksichtigung des Artikel 20.1 GG (..ist ein sozialer Bundesstaat) gestellt ? Wie passt der Zwang zur Arbeitsaufnahme "um jeden Preis" mit dem Begriff "Sozialstaat" zusammen?? Natürlich werden jetzt viele aufheulen und sagen "wer Leistungen von uns (der Gesellschaft) bekommt muss der Gesellschaft auch etwas zurückgeben..." und "natürlich kann sich jeder frei entfalten nur von uns darf er dann nichts erwarten...." Das ist unsozial und zynisch. (...)
Frage von Ulf S. • 17.02.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 18.02.2008 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann Ihnen für Ihre beiden zentralen Fragen Entwarnung geben: Wir sind weder gegen Tempo-30 Zonen noch prinzipiell gegen das Nichtraucherschutzgesetz. In beiden Fällen lohnt sich eine tiefergehende Argumentation: (...)
Frage von Kathy L. • 16.02.2008
Antwort ausstehend von Norbert Hackbusch Die Linke