Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Heinz Peter Lemm
Antwort 04.02.2008 von Heinz Peter Lemm FDP

Sehr geehrte Frau Binnewies,

auf Grund eines technischen Problems konnte ich Ihre Frage bisher nicht beantworten. Ich bitte um Entschuldigung.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz Peter Lemm

Portrait von Ole von Beust
Antwort 22.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) In der CDU wird es von meinem Ministerpräsidentenkollegen Dieter Althaus aus Thüringen vorangetrieben. Ich finde es richtig, dass die CDU als Volkspartei über verschiedene Möglichkeiten zum Erhalt unseres Sozialstaates nachdenkt. Ob und in welcher Form ein Grundeinkommen eine realistische Alternative sein kann, wird sich allerdings noch zeigen müssen. (...)

Portrait von Bernhard Schillo
Antwort 02.02.2008 von Bernhard Schillo PIRATEN

(...) Ich könnte mir vorstellen, alle möglichen Ämter, die staatliche Leistungen auszahlen, zusammenzufassen zu einer Art "Leistungsamt", das ein einheitliches Grundeinkommen auszahlt. (...) Ich würde es aber nicht richtig finden, wenn alle dieses bedingungslose Grundeinkommen erhalten, also auch Vielverdiener und Vermögende. (...)