Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Silke Otto
Antwort 14.07.2026 von Lena Silke Otto SPD

Das Ziel der inklusiven Beschulung steht für mich und meine Fraktion nicht zur Diskussion.

Portrait von Stefanie Blaschka
Antwort ausstehend von Stefanie Blaschka CDU
Frage von Arne S. • 22.06.2026
Kürzungen in der Eingliederungshilfe?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 11.08.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Uns ist wichtig: Mit der Änderung in der Bewilligungspraxis wurden weder die rechtlichen Rahmenbedingungen noch die Kriterien, die Hamburg für die Bewilligung der Schulbegleitung zugrunde legt, verändert.

Portrait von Jan Koriath
Antwort 20.07.2026 von Jan Koriath BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns ist klar: Inklusion darf nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Kein Kind darf die Unterstützung verlieren, die es für eine erfolgreiche Teilhabe am Unterricht benötigt. Deshalb werden wir sehr genau darauf achten, welche Auswirkungen die neuen Kriterien auf die tatsächlichen Bewilligungen haben.

Regina Jäck, Bürgerschaftsabgeordnete aus Bramfeld
Antwort 21.07.2026 von Regina Jäck SPD

Uns ist wichtig: Mit der Änderung in der Bewilligungspraxis wurden weder die rechtlichen Rahmenbedingungen noch die Kriterien, die Hamburg für die Bewilligung der Schulbegleitung zugrunde legt, verändert. Ob und in welchem Umfang eine Schulbegleitung bewilligt wird, orientiert sich weiterhin an den individuellen Bedarfen der Kinder.