Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) a. entnehmen können, dass sich diese Zahl lediglich auf die sogenannten kleinen Eckkneipen bezieht. Laut Hamburger Abendblatt sind 78 Prozent aller Gastronomiebetriebe in Hamburg rauchfrei! (...)

(...) ich setze mich gerne für die Belange der TU-Studenten ein. Ich habe bereits Kontakt mit den mir bekannten Ansprechpartnern aufgenommen und werde Ihnen gerne über die Gesprächsergebnisse berichten. (...)

(...) Wir finden diesen Sachverhalt auch äußerst unbefriedigend und können nur eine Schlussfolgerung daraus ziehen: Es darf keine weiteren Privatisierungen öffentlichen Eigentums mehr geben! (...)

(...) Hier treten wir als SPD auf Landes- und Bundesebene seit Jahren für Verbesserungen ein. Nur mit einem gerechten Mindestlohn und einer gesetzlichen Einschränkung von Leiharbeit, sind die von Ihnen beschriebenen Probleme nachhaltig in den Griff zu bekommen. Leider blockieren CDU/CSU und FDP auf Bundesebene entsprechende Verbesserungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)

(...) Ganz im Gegenteil. Ein Schwerpunkt meiner Arbeit ist es zu versuchen, die Rahmenbedingungen für die Hochschulen zu verbessern, damit die Hochschulen ihrem Auftrag - also auch der Gewährleistung einer qualitativ hochwertigen Hochschulausbildung - gerecht werden können. Ein wesentliches Merkmal ist dabei die Zuweisung von Finanzmitteln in Form von Globalbudgets an die Hochschulen. (...)

(...) Die Stadt kann auf die Geschäftsführung von Asklepios keinen Einfluss nehmen, sie vertritt aber ihre Beteiligung von 25,1% über die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat. Aufgrund der bestehenden Beschlussquoren ist eine verbindliche Einflussnahme z.B. zur Eindämmung von Zeitarbeit nicht möglich (s. (...)