Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die GAL hat für die letzte Bezirksverammlung in dieser Legislatur einen Antrag eingereicht, mit dem sie das Bezirksamt auffordert dafür zu sorgen, dass die bisherige Qualtität und Anzahl der Volksdorfer Volksmärkte nicht durch rein kommerziell ausgrichtete Flohmärkte eingeschränkt wird. Außerdem wurde bereits vor einigen Jahren von den örtlichen politischen Gremien ein Kritierienkatalog erstellt, der Anforderungen an mögliche Flohmarktbewerber stellt. (...)
Sehr geehrte Frau Schlund,
Vielen Dank für Ihre Frage - und auch für die netten Worte zu meiner Oppositionsarbeit. In der Tat haben wir im besonderen Maße die verfassungsrechtliche Kontrollaufgabe. Die nehme ich sehr ernst.
(...) Ein Verbot von Durchlauferhitzern soll es nur für neu zu bauende Wohngebäude geben. In bestehenden Gebäuden wollen wir lediglich, dass alte, ineffiziente ungeregelte Durchlauferhitzer durch geregelte Geräte ersetzt werden. In diesen Fällen ist es nicht nur aus Sicht des Klimaschutzes, sondern auch aus der wirtschaftlichen Sicht der Hausbewohner vernünftig, diese auszutauschen. (...)
(...) Nach Angaben der Landschaftsplaners im Bezirksamt Eimsbüttel standen die gefällten Bäume nach der aktuellen Planung im Bereich des Gehweges und zu dicht am zukünftigen Bordstein. Die Fällung wurde von dem bezirklichen ´Fachamt Bauprüfung´ genehmigt. (...)
