Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe M. • 17.11.2007
Antwort von Jan Quast SPD • 19.11.2007 (...) Im Übrigen setze ich mich für alle Stadtteile in Hamburg ein. Am Umgang des Senats mit der HafenCity kritisiere ich eben gerade, dass der Eindruck besteht, dass er sich um diese besonders kümmert und die anderen Stadtteile vernachlässigt. Beispiel: Zur Elbphilharmonie soll eine über 19 Mio.Euro teure Fußwege- und wasserseitige Anbindung geschaffen werden und in vielen Stadtteilen verfallen Geh- und Radwege, weil die Bezirke nicht ausreichend Geld erhalten, um diese alle instandsetzen zu lassen. (...)
Frage von Christian S. • 15.11.2007
Antwort ausstehend von Bernd Capeletti CDU Frage von Ronald S. • 15.11.2007
Antwort von Bernd Capeletti CDU • 22.11.2007 Frage von Tim M. • 15.11.2007
Antwort von Kai Voet van Vormizeele CDU • 15.11.2007 (...) 0,5 % bei der Handauszählung haben. Wird die stichprobenweise Handauszählung intensiviert (so geschehen im Jahre 1997 in Hamburg aufgrund eines denkbar knappen DVU-Ergebnisses) steigt die festgestellte Fehlerquote bis auf 4 %. Dies alles geschah vor dem Hintergrund eines Ein-Stimmenmodells in Hamburg. (...)
Frage von Michael E. • 14.11.2007
Antwort von Wolfgang Beuß CDU • 20.11.2007 (...) Allerdings haben alle unsere Aktivitäten rein appellativen Charakter, denn weder die Bürgerschaft noch der Senat können die Bahn zu einer Tempodrosselung zwingen, da dieses allein eine Unternehmensentscheidung ist. Die Situation bezüglich der „Brücken-Entdröhnung“ ist bedauerlicherweise immer noch weitgehend ungeklärt. (...)
Frage von peter k. • 14.11.2007
Antwort von Monika Schaal SPD • 23.11.2007 (...) Sie haben Recht, es war ein Fehler, die HEW zu verkaufen. (...) Jetzt will die SPD - und das steht in unserem Wahlprogramm - in Hamburg ein kommunales Stadtwerk gründen, um als Stadt selbst für Hamburg günstiger Energie einkaufen zu können. (...)