Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Frage an Ska Keller von Hans-Peter L. bezüglich Recht
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 05.07.2018 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir stimmen Ihnen ausdrücklich zu, dass diese vorgestellten Maßnahmen eine äußerst große Gefahr für unsere fundamentalen Rechte und das Internet als Ganzes darstellen. Wir als Grünen/EFA im Europäischen Parlament teilen diese Sorgen und wir werden unsere dementsprechenden Forderungen weiterhin lautstark vertreten, insbesondere da wir nun zur Plenardiskussion kommen werden. (...)

Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Frage an Rainer Wieland von Hans-Peter L. bezüglich Recht
Portrait von Rainer Wieland
Antwort 14.11.2018 von Rainer Wieland CDU

(...) Keiner - und wirklich absolut KEINER - im Europäischen Parlament will eine „Zensur“, „Filter“, „Link-Steuer“ oder die Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit, wie dies plakativ gern unterstellt wird. Und es ergibt sich auch nicht aus den zugrundeliegenden Kompromissen. (...)