Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael R. • 05.02.2013
Antwort von Peter Liese CDU • 08.02.2013 (...) Zu unterstellen, dass die Meinung der Bürger nicht interessiert, oder dass wir eingeschüchtert sind, ist eine glatte Unverschämtheit. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass es zum Thema E-Zigarette auch andere Argumente gibt. Zum Beispiel kommen diese in einem Artikel von Experten des Deutschen Krebsforschungszentrums im deutschen Ärzteblatt zum Ausdruck Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass es zum Thema E-Zigarette auch andere Argumente gibt. (...)
Frage von Ulrich S. • 05.02.2013
Antwort ausstehend von Lothar Bisky Die Linke Frage von Norbert S. • 03.02.2013
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram CDU • 06.02.2013 (...) Die überarbeitete Richtlinie soll einen funktionierenden europäischen Binnenmarkt (etwa durch einheitliche Kennzeichnungspflichten) in Kombination mit einem hohen Niveau an Gesundheitsschutz garantieren. Dabei geht es vor allem um den Schutz junger Menschen, was ich unterstütze, da 70 Prozent aller Raucher mit weniger als 18 Jahren anfangen. (...)
Frage von Norbert S. • 03.02.2013
Antwort von Horst Schnellhardt CDU • 25.02.2013 (...) Bei der von Ihnen erwähnten Thematik muss berücksichtigt werden, dass es sich zunächst einmal um einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Revision der Tabakrichtlinie handelt. Das Europäische Parlament ist gemeinsam mit dem Rat gleichberechtigter Mitgesetzgeber und kann den Vorschlag der Kommission annehmen, abändern oder sogar ablehnen. (...)
Frage von Norbert S. • 03.02.2013
Antwort ausstehend von Holger Krahmer FDP Frage von Norbert S. • 03.02.2013
Antwort von Christa Klaß CDU • 07.02.2013 (...) Die überarbeitete Richtlinie soll einen funktionierenden europäischen Binnenmarkt in Kombination mit einem hohen Niveau an Gesundheitsschutz garantieren. Dabei soll es vor allem um den Schutz junger Menschen gehen, da 70 Prozent der Raucher mit weniger als 18 Jahren anfangen. (...)