Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nach Recherche darf ich Ihnen mitteilen, dass die jeweiligen, auf Landesebene getroffenen, Entscheidungen zum Überholverbot zum jetzigen Zeitpunkt Wohnmobile mit einschließen. Allerdings hat der deutsche Verkehrsminister Tiefensee bereits angekündigt, zusammen mit den Landesministern die nötigen Schritte zu ergreifen, um Wohnmobilen in absehbarer Zeit trotz ihres Gewichts, das Überholen zu erlauben. Hierbei handelt es sich jedoch um eine Regelung, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf und auf Grund eines Versuchszeitraums "zur Geschwindigkeit von 100 km/h für schwere Wohnmobile" erst ab 31.12.2009 in Kraft treten könnte. (...)

(...) Welche Zusatzstoffe ihre Zigaretten enthalten kann auch ich Ihnen jedoch nicht sagen. Wir GRÜNE setzen uns konsequent dafür ein, dass Hersteller verpflichtet werden dem Kunden genau ersichtlich zu machen welche Inhalts- und Zusatzstoffe sein Produkt enthält (dies gilt insbesondere auch für Lebensmittel). Diese sollten deutlich auf dem Etikett erkennbar sein. (...)

(...) Natürlich ist der Lärm von Militärflugzeugen nicht weniger störend als der Lärm, der von zivilen Flugzeugen ausgeht. (...) Sie dürfen nur nach strengen Vorschriften und festgelegten Bahnen fliegen und die Flugbewegungen müssen detailliert aufgezeichnet werden. (...)