Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich B. • 18.12.2008
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2009 (...) Menschenrechte müssen für alle Menschen gelten, ganz gleich, welcher Religion, Community oder Nationalität jemand angehört. So genannte Ehrenmorde (die mit Ehre nichts zu tun haben) verurteile ich auf das Schärfste. Die Toleranz endet da, wo Menschenrechte verletzt werden. (...)
Frage von Michael M. • 17.12.2008
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU Frage von Hans-Jürgen H. • 17.12.2008
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 05.02.2009 (...) Nach den Plänen der Mitgliedstaaten soll die anonyme, private Kommunikation in der Europäischen Union gänzlich unmöglich werden. Das Recht auf Privatheit, das in Art.8 der EMRK festgeschrieben ist, wird hier mit Füssen getreten. Meiner Meinung nach sind elektronische und mündliche/schriftliche private Kommunikation gleich schützenswert. (...)
Frage von Sebastian J. • 16.12.2008
Antwort von Roland Gewalt CDU • 27.03.2009 (...) ich stimme Ihnen zu, dass an der Erforderlichkeit der derzeitigen Bestimmungen zur Mitnahme von Flüssigkeiten im Handgepäck erhebliche Zweifel bestehen. (...)
Frage von Stephan J. • 15.12.2008
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2009 (...) ich plädiere für den Beitritt der Türkei zur EU - aber einer demokratischen Türkei, die auf ihrem Weg bis zur vollen Beitrittsreife noch viele Hausaufgaben erledigen muss. Dazu gehört, das habe ich in der Vergangenheit in aller Deutlichkeit klar gemacht, auch die Anerkennung der Rechte ethnischer und religiöser Minderheiten. (...)
Frage von Andreas Z. • 13.12.2008
Antwort von Bernd Posselt CSU • 15.12.2008 (...) Was EU-Programme betrifft, so wäre es sinnvoll, wenn Sie an meine Kollegin Doris Pack MdEP aus dem Saarland schreiben würden, die die christdemokratische EVP-Fraktion als Obfrau im Kulturausschuß des Europaparlamentes vertritt. Ich werde auch meinerseits mit ihr so rasch wie möglich über die Angelegenheit sprechen. (...)